Andreas Scheuer

Ich bin dankbar für die Frage, da Sie mir Gelegenheit gibt, noch mal zu unterstreichen, dass wir in dieser Wahlperiode gemeinsam, Herr Kollege Stein, vier Beschleunigungsgesetze in Bezug auf Planungen und Genehmigungen auf den Weg gebracht haben. Wie Sie richtig ausführen, arbeiten wir daran, das konkrete Maßnahmengesetz zu finalisieren. Wir haben einige Strecken im Blick. Jetzt muss natürlich das Thema „Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung“ in konkrete Maßnahmen umgesetzt werden. Da haben wir einige Projekte stärker im Fokus. Ich kann Ihnen die Liste gerne übermitteln, die wir an dieser Stelle diskutieren. Aber die vier Planungs- und Genehmigungsbeschleunigungsgesetze waren die Voraussetzung für die konkreten Maßnahmen. Da sind wir gerade in der Finalisierung dieses Gesetzes.