Frau Ministerin, das erklärt aber immer noch nicht die Armutsrate unter den Studierenden, und es erklärt nicht die Armutsrate unter wissenschaftlichem Nachwuchs, dass Sie jetzt noch warten, bis die dritte Stufe greift. Sie haben Anträge auf BAföG bzw. auf Nothilfen von etwa einem Drittel aller Antragsteller abgewiesen. Das ist doch sozusagen das Eingeständnis Ihres eigenen Ministeriums, dass schon vorher das BAföG überhaupt nicht gereicht hat. Sie können doch den jungen Leuten in so einer Situation nicht erklären: Oh, tut uns leid, ihr kriegt jetzt keine Bewilligung eures Antrags, weil es euch ja schon vor der Pandemie schlecht ging. – Das ist doch dann auch das Eingeständnis, dass das BAföG so, wie Sie es beschlossen haben, die Erwartungen überhaupt nicht erfüllen kann.
Mittwoch, 14. April 202119. Wahlperiode, 220. Sitzung
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