Normal. Normal ist doch: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Normal ist: Frauenrechte sind Menschenrechte. Normal ist, sich gegen Gewalt auszusprechen,
gegen die Tatsache, dass Menschen vergewaltigt, sexuell missbraucht oder auch im digitalen Netz verunglimpft werden. Das ist Normalität! Abnormalität ist genau das andere, nämlich das Produkt einer Scham-Partei; damit das verstanden wird: S – C – H – A – M-Partei.
Sind Sie besoffen?
Ich möchte aber auch sagen: Wir haben jetzt häufiger gehört, dass die Oppositionsparteien sich diesem Thema zuwenden, so als ob wir als SPD, als Regierungspartei in der Form noch nichts getan hätten.
Ja, haben sie auch noch nicht!
Dem ist nicht so.
Zum Beispiel – ich wollte es eigentlich nicht aufzählen, aber Sie haben es zu häufig gesagt, sodass ich darauf unbedingt eingehen muss –: Wir können mittlerweile längst online Strafanzeigen stellen. Es geht darum, dass Betroffene von Straftaten unter www.hilfe-info.de die Adressen von Hilfseinrichtungen bekommen, dass sich Opfer von digitaler Gewalt direkt dorthin wenden können, unter anderem an die Meldestelle „respect!“ oder an die Beratungsstelle „HateAid“, dass Aufklärungsarbeit betrieben wird.
Wir haben auch das Bundesförderprogramm „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“ durchgesetzt. Wir haben uns mit dem Thema Datenerfassung – ich will jetzt gar nicht näher auf die Kriminalstatistik eingehen – längst befasst. Wir sehen natürlich auch, dass es hier eine weitere Differenzierung und vor allen Dingen eine Sichtbarkeit geben muss.
Wir haben das Verbot von Upskirting durchgesetzt. Es gibt die Schwerpunktstaatsanwaltschaften für Cybercrime. Vor allen Dingen ist es ja nicht nur mit einzelnen Projekten getan, sondern tatsächlich brauchen wir neue gesetzliche Strukturen. Deswegen möchte ich im Hinblick auf die Onlineplattformen auf den Gesetzentwurf zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes und auf andere aktuelle Verordnungen verweisen.
Ich sage Ihnen eins: Es freut mich, dass es normal ist, dass sich Opposition, die SPD und selbstverständlich auch die Union dagegen wenden und wir gemeinsam etwas tun wollen. Das ist eine gute Normalität.
Denn ist es doch verwerflich, dass mittlerweile zunehmend mehr Frauen – häufig sind es ja junge Frauen –, etwa Politikerinnen oder Aktivistinnen, digital verfolgt werden. Oder es ist so, dass Expartner bzw. Expartnerinnen in privaten Beziehungen Cyberstalking machen. Die Täter verstecken sich hinter Anonymität. Das ist nicht zulässig. Und eines ist klar: Wir werden laut bleiben und gegen ihre Form von Abnormalität vorgehen.
Und unserem Antrag zustimmen! Super!
Danke schön.