Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Mission Irini trägt den Namen einer Friedensgöttin und will genau das: als substanzieller Beitrag der Europäischen Union daran mitarbeiten, dass Libyen zu Frieden und Stabilität findet. Wenn es dort Stabilität gäbe, wäre dies ein gutes Signal für diese sehr schwierige Situation in der gesamten Region.
Deutschland bringt sich wie schon bei der Vorgängermission Sophia mit ein und hat unter anderem im September 2020 bewiesen, wie sinnvoll und notwendig dieser Einsatz im Mittelmeer ist, um das VN-Waffenembargo gegen Libyen effektiv zu überwachen und durchzusetzen. Denn die Fregatte „Hamburg“ stoppte damals einen Tanker mit militärisch nutzbarem Kerosin und konnte so eine der Kernaufgaben der Mission umsetzen.
Deutschland engagiert sich in Libyen aber auch mit erheblichen Mitteln im Bereich der humanitären Hilfe und in der Entwicklungszusammenarbeit. Unser Ansatz ist die langfristige Unterstützung eines Dialogs und Friedensprozesses, der alle politischen Akteure mit einbezieht und die Zivilgesellschaft nicht außen vor lässt. Die messbaren Erfolge der letzten Jahre bestärken uns genau wie die Vereinten Nationen in diesem Engagement. Die Zahl der innerstaatlichen Flüchtlinge und Migranten, die in sogenannten Detention Centers festgehalten werden, hat sich in den letzten vier Jahren seit 2017 von über 20 000 auf etwa 2 700 Menschen verringert.
Dennoch gibt es weiterhin viel zu tun und vieles, was uns Sorgen bereit, von den zusätzlichen Auswirkungen durch die Coronapandemie ganz zu schweigen. Aufseiten beider Konfliktparteien gibt es weiterhin Verstöße gegen das Waffenembargo. Auf beiden Seiten stehen weiterhin Söldner im Land bereit. Der Waffenstillstand bleibt fragil, und die Herstellung einer legitimen Übergangsregierung steht als weitere große Herausforderung im Raum. Daher bleiben auch die Präsenz der europäischen Streitkräfte im Mittelmeer und die Beteiligung der Bundeswehr aus unserer Sicht absolut notwendig.
Die Operation Irini wurde am 31. März 2020, kurz nach der Berliner Libyen-Konferenz, eingeleitet, die ein wirklicher Meilenstein für den libyschen Friedensprozess war. Irini war zunächst bis zum 30. April dieses Jahres befristet und soll nun um ein weiteres Jahr verlängert werden. Die Bundeswehr beteiligt sich im Wechsel mit einem Seefernaufklärungsflugzeug und einem Schiff an der Operation. Derzeit befindet sich der Einsatzgruppenversorger „Berlin“ im Einsatzgebiet. Hinzu kommt Personal im operativen Hauptquartier in Rom und auf dem Flaggschiff. Die Personalobergrenze soll weiterhin bei 300 Menschen liegen.
Ich werbe um breite Zustimmung für die Mandatsverlängerung. So können wir deutlich machen, dass wir hinter diesem wichtigen Engagement unserer Soldatinnen und Soldaten stehen.
Vielen Dank.