Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, die EU-Staaten versinken in Schulden. Völlig unabhängig von der Coronakrise waren die europäischen Staaten in 2019 mit mehr als 100 Prozent ihres BIP verschuldet; Ihnen ist bekannt, dass im Maastricht-Vertrag und auch im Stabilitäts- und Wachstumspakt die zulässige Verschuldenshöhe bei 60 Prozent liegt. Es gibt theoretisch Mechanismen, diesen Zustand zu unterbinden, von denen aber noch nie Gebrauch gemacht worden ist. In mehr als 200 Fällen haben die Staaten die Kriterien gerissen, und trotzdem hat null Mechanismus stattgefunden, um dies zu verhindern.
Wir haben hier am 25. März einen unseligen Beschluss gefasst, nämlich diesen berühmten Eigenmittelbeschluss, wonach die EU bis zu 820 Milliarden Euro an Krediten aufnehmen kann, die dann in Europa verteilt werden. Sie haben diesen Vorgang bejubelt mit dem Satz: Diese Erhöhung der Schulden dient dazu, die Resilienz der Staaten zu erhöhen. – Meine Frage lautet: Wie kann man mit einer weiteren Erhöhung von Schulden in den Staaten Europas deren Widerstandsfähigkeit erhöhen? Wenn Sie das vielleicht dem Publikum erklären würden.