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229. Sitzung
Mittwoch, 19. Mai 202119. Wahlperiode, 229. Sitzung80 Jahre deutscher Überfall auf die Sowjetunion – Für eine Politik der Entspannung gegenüber Russland und eine neue Ära der Abrüstung
6 VermerkeReaktionswert: hoch244 Wörter Zwischenfrage Im Protokoll lesen

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte aus meinem Herzen keine Mördergrube machen. Ich habe mich sehr gefreut, dass die Linksfraktion diese Debatte angemeldet hat. Und ich möchte ganz am Anfang sagen: Der Herr Gauland hat gesagt, man könne nicht jeden Satz unterschreiben. – Ich kann einen Satz aus eurem Antrag unterschreiben und möchte ihn zitieren:

Der Deutsche Bundestag verneigt sich in Demut vor den Opfern und ihren Angehörigen.

Beifallbeim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU

Das möchte ich hier bekräftigen.

Ich möchte dann aber auch sagen: Natürlich bin ich versucht, darauf einzusteigen, jetzt hier mit euch über Putin zu streiten oder auch nicht oder über Nawalny oder etwas anderes. Ich würde gerne auch so was sagen wie: „Nie wieder Krieg“ gilt auch für Putin.

Zurufdes Abg. Dr. Alexander S. Neu [DIE LINKE]

Aber ein echtes Problem ist, dass, wie ich finde, wir wirklich zu wenig Gedenken in Bezug auf die Verbrechen Deutschlands in der Sowjetunion haben.

Beifallbei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Wir haben eine Gedenkstunde beantragt! Ist abgelehnt worden!

Wir haben wirklich weiße Flecken. Wir haben zu wenig Zusammenarbeit bei diesem Thema, sowohl mit dem staatlich-russischen Gedenken als auch mit dem alternativen oppositionellen Gedenken.

Leider steht in eurem Antrag kein einziger Satz dazu, dass wir mehr dazu machen müssen. Es steht nicht: Weiße Flecken müssen aufgearbeitet werden.

Zurufvon der LINKEN: Fangen wir mal hier an, genau!

Es steht nicht: Wir müssen mehr gedenken. – Mir fehlt das.

Wir haben einen Antrag gestellt, hier im Haus eine Gedenkstunde zu machen! Abgelehnt worden!

Ihr macht einen Antrag, wo wir uns über Tagespolitik streiten sollen? Ich möchte mit euch gemeinsam darüber sprechen, wie wir mehr über die Geschichte reden können, um sie, anstatt sie zum uns Trennenden zu machen, zum Gemeinsamen zu machen. Das ist mein Problem.

Beifallbeim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD

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