Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich darf mit einem Lob an die FDP anfangen. Sehr geehrter Kollege Klinge, herzlichen Dank, dass Sie mit der Aufsetzung dieses Tagesordnungspunktes ermöglicht haben, in der Kernzeitdebatte auf die Wichtigkeit des Tourismus hinzuweisen.
Dafür kann ich Danke sagen, aber damit hört es auch schon wieder auf.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich sehr über die Gelegenheit, heute über die Situation der deutschen Tourismuswirtschaft sprechen zu können. Nach vielen Monaten Durststrecke mit Betriebsschließungen, ‑einschränkungen und Reisebeschränkungen geht es endlich wieder aufwärts mit der Branche, einer Branche mit immerhin etwa 3 Millionen Beschäftigten. Wir sehen starke Zuwächse bei den Buchungen von Auslandsreisen, jetzt, wo wir die Quarantäneauflagen dafür faktisch fast abgeschafft und durch eine Testpflicht ersetzt haben. Dadurch, dass bei Reiserückkehrern die Quarantäne entfällt und sie durch eine Testpflicht ersetzt worden ist, wird den Menschen wieder ermöglicht, zu reisen.
Auch in Deutschland lassen die rückläufigen Infektionszahlen immer mehr Öffnungen zu. Es ist nicht ganz so, wie Sie ausgeführt haben, Herr Kollege Klinge; denn mehr und mehr Länder öffnen. Immer mehr Bundesländer erlauben nicht nur die Außen- und teilweise auch die Innengastronomie, sondern auch touristische Reisen und Hotelübernachtungen. Nicht nur an der deutschen Nord- und Ostseeküste, auch im beliebtesten deutschen Urlaubsland, in Bayern, können ab morgen Hotels, Pensionen, Ferienwohnungen, Campingplätze und Jugendherbergen in Regionen mit einer stabilen Inzidenz unter 100 wieder für Touristen öffnen.
Das gilt auch für Freizeiteinrichtungen, Seilbahnen, die Fluss- und Seenschifffahrt, für den Kulturbereich und Sportveranstaltungen. Damit ist in vielen bayerischen Regionen jetzt ein Pfingsturlaub möglich, schneller, als man das vor wenigen Wochen noch für möglich gehalten hat.
Sehr geehrter Herr Kollege Klinge, Sie haben völlig zu Recht das Modellprojekt Schleswig-Holstein angesprochen. In vielen Regionen funktioniert so etwas. Jawohl, wir haben es in den letzten Monaten auf die Reihe bekommen, den Schutz der Bevölkerung, den Schutz von Leib und Leben unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger einerseits und den Erhalt dieser Branche andererseits in ein ausgewogenes, gut austariertes Verhältnis zu setzen.
Für die im nächsten Monat beginnenden Sommerferien können deutsche Urlaubsgebiete auf eine gute Saison hoffen, zumal wir jetzt bei den Impfungen Riesenfortschritte machen. Auch wenn klar ist, dass Urlaub weiterhin einigen Coronarestriktionen unterliegen wird – wir müssen immer noch vorsichtig sein: das Virus ist noch da, Herr Klinge – und es noch ein weiter Weg ist, bis wir einigermaßen zur früheren Normalität zurückfinden: Wir freuen uns über diese ermutigenden Hoffnungszeichen für die Tourismusmuswirtschaft und für den Deutschlandtourismus. Jetzt zahlt sich aus, dass wir unserer Tourismusbranche eine massive staatliche Unterstützung gegeben haben, um die uns andere Länder in Europa und weltweit beneiden.
Ja, Herr Kollege Klinge, es ist besser, gut zu regieren als nicht zu regieren.
Wir haben das Vertrauen dieser Branche in den letzten Monaten zurückgewinnen können.
– Bitte stellen Sie eine Frage, dann habe ich etwas mehr Redezeit. – Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben seit Beginn der Coronapandemie auf schnelle Hilfen für die Tourismusbranche gedrängt und viel erreicht.
– Ja, die SPD hat auch mitgewirkt. Das war natürlich segensreich, Herr Kollege Rützel; das will ich nicht verhehlen. Ihr habt da nichts falsch gemacht. Ihr habt uns gut unterstützt.
Durch eine Vielzahl von branchenübergreifenden Maßnahmen wie dem erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld und branchenspezifischen Regelungen etwa bei den Überbrückungshilfen haben wir dazu beigetragen, dass viele in ihrer Existenz bedrohte Unternehmen eine Überlebensperspektive bekommen haben. Diese Unternehmen können jetzt langsam endlich wieder aus eigener Kraft ihr Einkommen erwirtschaften – etwas, was die Branche will. Wir haben dabei immer wieder Nachbesserungen vorgenommen, uns intensiv mit Detailkritik beschäftigt und versucht, die sich bei vielen Einzelfragen ergebenden Probleme schnellstmöglich zu lösen.
Ja, hier gebührt es, auch einmal Dank zu sagen. Vor allem unserem Wirtschaftsminister Peter Altmaier und dem Tourismusbeauftragten der Bundesregierung, Thomas Bareiß, herzlichen Dank für die Unterstützung und ihr offenes Ohr. Sie haben in direktem Kontakt mit der Branche gestanden und haben einiges an Verbesserungen erreicht. Ich denke beispielsweise an die Förderfähigkeit von Provisionen für Reisebüros oder von Gewinnmargen für die Reiseveranstalter bei der Überbrückungshilfe I. Wir haben für die Branche passgenaue Lösungen gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium gefunden. Dafür ein herzliches Wort des Dankes!
Thomas Bareiß wird gleich wahrscheinlich noch einiges ergänzen können und aktuelle Zahlen nennen, wie und in welchem enormen Umfang die Bundesregierung und allen voran das Wirtschaftsministerium die von der Coronakrise massiv getroffene Tourismuswirtschaft unterstützt hat.
Die Branche hat sich nicht nur mit umfassenden Hygienekonzepten vorbildlich auf die neue Situation eingestellt, sondern die Zeit vielfach auch für Investitionen und Fortbildungen ihrer Mitarbeiter genutzt. Ich bin mir sicher, dass wir in einigen Bereichen sogar gestärkt aus dieser Krise hervorgehen können: Erstens gehe ich davon aus, dass Deutschland weltweit weiterhin und sogar zunehmend als besonders sicheres Reiseziel angesehen wird und wir von einem wieder anlaufenden internationalen Reiseverkehr profitieren können, Stichwort „Incoming-Tourismus“. Zweitens hat sich gezeigt, welche Vorteile organisierte Reisen in Krisenfällen bieten. Da sind wir mit unseren Reisebüros und vielfältigen Reiseveranstaltern in Deutschland hervorragend aufgestellt und sogar weltweit führend. Drittens werden durch Auslandsreisen viele Arbeitsplätze auch bei uns gesichert bzw. geschaffen, auch bei Verkehrsunternehmen.
Und ja, ich werde nicht müde, darauf hinzuweisen, dass auch der entwicklungspolitische Aspekt von touristischen Reisen gerade in Entwicklungs- und Schwellenländern ganz wichtig ist. In diesen Ländern, in denen es kein Kurzarbeitergeld, in denen es keine staatliche Unterstützung gibt, leben viele Menschen mit ihren Familien vom Tourismus. Ich hoffe, dass es uns gelingt, den weltweiten Tourismus wieder auf die Beine zu bekommen. Das wird aber nur klappen – das werden die Gesundheitspolitiker bestätigen –, wenn es uns gelingt, das Coronavirus weltweit in den Griff zu bekommen. Da haben wir noch einen langen Weg vor uns.
Wir haben, wie schon gesagt, noch viel zu tun. Ein Dank nochmals an die FDP, dass sie diesen Punkt aufgesetzt hat. Gottes Segen!
Herzlichen Dank.