Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Bürger/-innen! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zum Abschluss der Beratungen würde ich jetzt gerne auf einen wirtschaftsrelevanten Aspekt eingehen, und zwar auf den Tourismus; dieses Thema hat auch der Kollege gerade aufgegriffen. Natürlich sind Urlaub, Reisen und Restaurantbesuche eine Art Luxusgut, und in Krisenzeiten sind sie wahrscheinlich das Erste, worauf man verzichtet. Aber wir alle brauchen mal eine Auszeit, und die kann ganz unterschiedlich sein: Es kann eine Wandertour durch die Eifel sein, es kann ein Städtetrip sein, ein Strandurlaub oder ein Urlaub auf dem Campingplatz nebenan. Gerade in diesen Zeiten der Krise ist das für unsere mentale Gesundheit besonders wichtig. Unsere Gesellschaft befindet sich schon zu lange im Krisenmodus.
Die gesamte Tourismusbranche wurde in den letzten beiden Jahren hart getroffen: Erst kam die Coronapandemie mit weitreichenden Folgen, und nun folgen direkt eine Energiekrise und eine Inflation. Dazu kommt der seit Jahren wachsende Arbeitskräftemangel. Umso wichtiger ist es jetzt, dass wir weiterhin Geld in unsere touristische Infrastruktur investieren, um sie zukunftsfähig zu machen.
– Vielen Dank, Herr Kollege. – Dazu zählt die Unterstützung der Deutschen Zentrale für Tourismus.
Die Zentrale ist maßgeblich für das Marketing für den Tourismusstandort Deutschland zuständig.
Für einen gut funktionierenden Tourismus braucht es neben Marketing aber auch die entsprechende Infrastruktur und Rahmenbedingungen. Als Querschnittsbranche wird der Tourismus von den Vorhaben der Koalition maßgeblich profitieren.
Durch den Ausbau des ÖPNV und das vorgesehene bundesweite Anschlussticket für das 9‑Euro-Ticket schaffen wir einen bezahlbaren und unkomplizierten Nahverkehr. Dessen Nutzung ist für Einheimische, aber auch für Gäste sehr attraktiv. Durch die Modernisierung der Einwanderungsgesetze und die Stärkung der dualen Ausbildung bekämpfen wir den Fachkräftemangel und schaffen Erleichterung in der Tourismuswirtschaft.
Um das Gastgewerbe in der Krise weiterhin zu entlasten, haben wir uns darauf geeinigt, die Reduzierung der Umsatzsteuer auf Speisen zu verlängern. Das schafft Planungssicherheit für die Gastronomie. Hier möchte ich mich vor allem noch einmal bei unserem Bundeskanzler Olaf Scholz dafür bedanken.
Auch von der Kulturförderung des Bundes profitiert der Tourismus maßgeblich. Die Aufrechterhaltung und Pflege unserer Kulturdenkmäler sowie die vielfältige deutsche Kulturlandschaft sind für viele Besucher/-innen entscheidende Faktoren, Deutschland zu bereisen. Deshalb ist es umso bedeutsamer, dass das Bundesprogramm „Neustart Kultur“ verlängert wurde. Davon profitieren die Veranstaltungswirtschaft und der ganze Kulturbereich.
Einen letzten Punkt möchte ich noch erwähnen. Es ist auch weiterhin ausschlaggebend, dass wir andere Länder, besonders im Globalen Süden, finanziell unterstützen. Der Tourismus ist nicht nur bei uns eine starke Wirtschaftskraft. Für viele Länder trägt er zur nachhaltigen Entwicklung und finanziellen Unabhängigkeit bei. Das ist feministische Entwicklungspolitik, und deshalb ist es elementar, dass Deutschland sich weiterhin an internationalen Projekten zur nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung beteiligt. Damit stärken wir auch den Tourismus weltweit.
Vielen Dank.