Siegbert Droese

Danke, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Außenminister, ich möchte auf die Östliche Partnerschaft zu sprechen kommen. Wir sind der Meinung, dass dort eine Neubewertung vorzunehmen wäre, idealerweise unter dem Leitgedanken „Kooperation statt Konfrontation“. Sie selber waren vor gar nicht so langer Zeit noch mit Äußerungen bezüglich Russlands zu vernehmen – man hat das von Ihnen gehört –, dass auch die Beziehungen zu Russland einer Überprüfung unterzogen werden sollten und gegebenenfalls eine Neuausrichtung vorgenommen werden sollte. Ich möchte anmerken, dass die Östliche Partnerschaft natürlich ohne die Berücksichtigung vitaler Interessen Russlands sicherlich nicht neu zu gestalten ist. Konkrete Frage: Wie ist der aktuelle Standpunkt Ihres Hauses in der Frage der Östlichen Partnerschaft?