Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Wehrbeauftragte! Ich freue mich sehr, Sie heute hier zu sehen, weil Sie in den letzten Monaten, seitdem Sie im Amt sind, immer ein Ohr für die Soldatinnen und Soldaten, aber eben auch für die Reservistinnen und Reservisten hatten. Dafür ganz herzlichen Dank! Bitte bleiben Sie so dabei!
– Ja, ich glaube, da kann man auch mal klatschen. – Ich möchte auch einen Dank an die Reservistinnen und Reservisten in Deutschland sagen, die nicht nur in den letzten Monaten der Pandemie, sondern in all den Jahren exzellente Arbeit für unser Land geleistet haben, unserem Land gedient haben. Wir haben das in Coronazeiten gesehen. Ob im Lagezentrum oder zur Unterstützung der Gesundheitsämter vor Ort, überall waren Reservistinnen und Reservisten im Einsatz, natürlich auch in den Einsätzen und in den Missionen. Überall leisten Reservistinnen und Reservisten ihren Dienst. Auch dafür ganz, ganz herzlichen Dank!
Ich begrüße den Antrag der FDP, der jetzt und hier ein Thema in das Plenum bringt. Wir werden – Kollege Lindner hat es gerade dargestellt – im Ausschuss darüber diskutieren können; dann zeigt sich, ob dieser Drive mit in den Ausschuss genommen wird. Der Antrag wirft einige Fragen auf, und er gibt auch Antworten.
Zum einen geht es um die Frage – und da muss man jetzt trennen –: Wie gehen wir mit der Uniformtrageerlaubnis um? Es kann nach unserer Ansicht, auch nach Ansicht des Reservistenverbandes, dem ich ja vorstehen darf, nicht sein, dass in diesen Schreiben, die gerade mehrmals zitiert worden sind, Reservistinnen und Reservisten, die die Altersgrenze von 65 Jahren erreicht haben, aufgefordert werden, ihre Uniform abzugeben, ohne Dank, ohne großartige Anerkennung. Und dann kommt noch der Schlusssatz: Falls Sie gar keine mehr haben, erachten Sie dieses Schreiben als gegenstandslos. – Das ist nicht nur unprofessionell, damit wird den Reservistinnen und Reservisten noch nicht einmal der gebührende Dank entgegengebracht, den man ihnen schuldet. Deswegen haben wir schon seit November letzten Jahres, seitdem das so peu à peu aufgekommen ist, intensiv in einer Arbeitsgruppe mit dem Verteidigungsministerium besprochen, dass so etwas nicht mehr passiert, sondern das ordentlich gehandhabt wird, dass Reservistinnen und Reservisten, die weiter ihren Dienst leisten wollen, die Uniform behalten können. Wir werden da, glaube ich, zu guten Ergebnissen kommen. Wir werden das vermutlich im Rahmen der Überarbeitung der Bekleidungsvorschriften ordentlich regeln. Dafür ganz herzlichen Dank an das Verteidigungsministerium, an Thomas Silberhorn, der hier ist, und insbesondere auch an Peter Tauber, der diesen Themenbereich in früheren Jahren bearbeitet hat. Da hatten wir eine große Unterstützung vonseiten des Ministeriums. Deswegen bin ich mir sicher: Wir werden eine gute Regelung beim Thema „Behalt der Uniform“ bekommen. So hat es übrigens auch die Ministerin in unserer Zeitschrift „Loyal“ zugesichert.
Getrennt davon ist das Thema der Altersgrenze zu betrachten. Darüber kann man intensiv diskutieren. Ich kenne Reservistinnen und Reservisten, Ü 65, die fit wie Turnschuhe sind, die sich engagieren möchten, die Fachwissen mitbringen und die die Truppe auch gerne haben möchte. Ich glaube aber, dass wir so etwas intensiv diskutieren und beraten müssen, dass wir dabei auch den BundeswehrVerband mit ins Boot holen müssen. Deswegen wundert es mich, dass man diesen Antrag, der schon mehrere Wochen waberte, den man früher hätte einbringen können, den man früher auch hätte breit diskutieren können, jetzt, in der vorletzten Sitzungswoche dieser Legislaturperiode stellt. Ich hätte mir den Antrag etwas früher gewünscht. Das erweckt nun wirklich den Eindruck, dass man den Antrag jetzt ins Schaufenster stellen möchte, wohl wissend, dass man so ein komplexes Thema, das eine so große Bandbreite hat, in den letzten zwei Sitzungswochen gar nicht mehr ausdiskutieren kann; aber man hat den Pflock für die eigene Partei reingehauen.
Ich wünsche mir, dass wir das jetzt wirklich intensiv miteinander beraten. Wir stimmen heute ja nicht ab, sondern wir überweisen den Antrag in den federführenden und die mitberatenden Ausschüsse. Wenn Sie es ernst meinen, dann lade ich Sie ein: Bitte bilden Sie seitens der FDP doch mal ein Forum – Sie haben ja Stiftungen –, laden Sie den BundeswehrVerband und den Reservistenverband ein, und lassen Sie uns gemeinsam diskutieren, auch außerhalb des Parlaments, auch außerhalb der Ausschüsse, wie man so etwas hinbekommen kann. André Wüstner ist sicherlich bereit, mit uns gemeinsam darüber zu diskutieren. Wir müssen das Thema gemeinsam voranbringen und überlegen, wie wir zu guten Lösungen kommen, aber bitte auch mit den aktiven Soldatinnen und Soldaten; das ist uns als Reservistinnen und Reservisten wichtig. Spielen wir nicht einzelne Gruppen innerhalb der Bundeswehr gegeneinander aus. Wir Reservisten wollten nie ein Extrabrötchen gebacken haben, wir denken an unsere Kameradinnen und Kameraden, die aktiv ihren Dienst leisten. Die machen das umgekehrt auch; denn sie werden auch alle irgendwann mal Reservistinnen und Reservisten sein.
Abschließend: Ich finde, der Antrag ist gut. Lassen Sie uns ihn in den nächsten Wochen seriös und intensiv beraten. Sollte es aufgrund der Diskontinuität nicht gelingen, ihn abzuschließen – Sie haben ihn wirklich spät eingebracht –, dann können Sie als FDP ja – die Union wird das garantiert auch machen – ein Forum für eine gute Diskussion liefern, damit das Vorhaben in der nächsten Legislaturperiode gelingt. Ich würde das sehr begrüßen.
Danke schön.