Tagesordnungspunkt 9 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 09. Juni 2021 · 232. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Alexander Müller · FDP
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Oberfeldarzt Dr. Ulrich Graf wurde in diesem Frühjahr 65 Jahre alt und muss deshalb zwingend das Sanitätsregiment 5 in Rennerod verlassen. Ein eingespieltes Team wird ohne Not zerrupft – wegen einer starren Altersgrenze im Gesetz. Unser Antrag, den wir heute einbringe
2. Rede · Gerold Otten · AfD
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Antrag „Höchstalter der Reserve abschaffen“ enthält einige Aspekte, die durchaus auch die Zustimmung unserer Fraktion finden. Mit § 4 des Gesetzes über die Rechtsstellung der Reservisten dürfen diese längstens bis zum Ablauf des Monats, in dem sie d
3. Rede · Eberhard Brecht · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Wir haben einen Sympathieschub für die Bundeswehr erlebt. Zivil-militärische Zusammenarbeit – ein sperriger Begriff – ist für die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes erfahrbar geworden bei allen möglichen Katastrophen. Wir müssen nur zur Kenn
4. Rede · Tobias Lindner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Welch eine Stimmung angesichts eines so kurzen Antrags! Ich will noch zum Kollegen Pflüger eine Bemerkung machen, weil er es geschafft hat, mich zu verwirren. Herr Kollege, der Antrag ist deswegen noch nicht im Verteidigungsausschuss aufgetaucht, weil wir u
5. Rede · Patrick Sensburg · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Wehrbeauftragte! Ich freue mich sehr, Sie heute hier zu sehen, weil Sie in den letzten Monaten, seitdem Sie im Amt sind, immer ein Ohr für die Soldatinnen und Soldaten, aber eben auch für die Reservistinnen und Reservisten hatten. Dafür ganz her
6. Rede · Jens Lehmann · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Vorab möchte ich mich tatsächlich bei den Antragstellern bedanken, dass wir nach diversen Rückzügen von der Tagesordnung nun über diesen durchaus diskutablen Antrag debattieren können. Denn Sie greifen einen Punkt auf, der seit einem Jahr in der Praxis tatsächlich eine Hürde dars
7. Rede · Jens Lehmann · CDU/CSU
Ja, gerne.
8. Rede · Marcus Faber · FDP
Danke, Herr Präsident. – Herr Lehmann, vielen Dank, dass Sie meine Zwischenfrage zulassen. Sie haben eben darauf hingewiesen, dass Sie keine Zweiklassengesellschaft in der Bundeswehr wollen, und darauf abgezielt, dass ja Berufssoldaten schon früher in den Ruhestand gehen. Sind Sie sich denn der Tatsache bewusst, dass e
9. Rede · Jens Lehmann · CDU/CSU
Ich bin mir dessen bewusst. Ich sehe dies trotzdem als Widerspruch und als eine Zweiklassengesellschaft an. Wir müssen sorgfältig abwägen, ob die Regelungen, so wie im Antrag gefordert, nicht zu Situationen führen können, die darauf hinauslaufen, dass sich viele rüstige Senioren noch mal einberufen lassen. Stellen Sie
10. Rede · Tobias Pflüger · Die Linke
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Antrag der FDP liegt jetzt zum vierten Mal vor. Dreimal wurde er eingebracht und dann wieder von der Tagesordnung genommen. Offensichtlich scheint er nicht so wichtig zu sein – oder vielleicht doch. Ich habe außerdem festgestellt: Dieser Antrag wurde nie in den Ver
11. Rede · Tobias Pflüger · Die Linke
Bitte, ja.
12. Rede · Marcus Faber · FDP
Vielen Dank. – Herr Kollege Pflüger, ich habe versucht, die Zwischenfrage zu vermeiden, aber das ist mir bei Ihren Ausführungen nicht ganz gelungen. Sie sind ja Mitglied des Verteidigungsausschusses und kennen sicherlich auch den Soll-Ist-Vergleich beim Personal der Bundeswehr. Sie wissen wahrscheinlich, dass wir über
13. Rede · Tobias Pflüger · Die Linke
Das ist aber das, was Sie in Ihrem Antrag genannt haben.
14. Rede · Marcus Faber · FDP
– sondern auch die Reservisten bei der Streitkräftebasis, bei der Luftwaffe, bei der Marine – in allen Bereichen. Sind Sie nicht auch mit mir der Meinung, dass jeder 66-Jährige, jeder 71-Jährige, der willens – also freiwillig – und wehrtauglich ist, einen Mehrwert für die Funktionsfähigkeit der Bundeswehr hat und wir d
15. Rede · Tobias Pflüger · Die Linke
Ich glaube, es wäre sinnvoll, wenn Sie Ihren eigenen Antrag mal lesen. In Ihrem eigenen Antrag steht nämlich als zentrales Beispiel der Lungenfacharzt. Dort wird ausgeführt, dass der genau jetzt notwendig sei, weil die Pandemie bekämpft werden müsse. Das ist genau der zentrale Punkt, wo Sie meiner Ansicht nach völlig f