Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nobelpreisträger/-innen, kreative Start-ups, exzellente außeruniversitäre Forschungseinrichtungen und Hochschulen als Herzstück: Unser Innovationssystem ist sehr gut aufgestellt und hat es überhaupt nicht verdient, von der FDP auf Mittelmäßigkeit heruntergeredet zu werden.
Nachhaltige Baustoffe, klimaneutrale Antriebe oder Impfstoffe, die unzählige Leben retten: Hierzulande werden tagtäglich Innovationen erdacht, technische und digitale, aber eben auch soziale und ökologische – alles Innovationen, die helfen, die großen Herausforderungen unserer Zeit zu meistern. Von diesen Innovationen schaffen aber noch nicht genug den Sprung in die breite Anwendung. Diese Innovationslücken wollen wir als Grüne im Bundestag schließen; denn großartige Ideen haben auch bestmögliche Unterstützung verdient.
Dass CDU/CSU-Kollegen nach 16 Jahren des Regierens auch heute hier ein Modernisierungsjahrzehnt einfordern, ist ziemlich ulkig, aber auch Ausdruck von kritischer Selbstreflexion. Denn die Innovationsförderpolitik des BMBF ist alles andere als agil, und das schon seit längerer Zeit.
Während die FDP mit ihren Anträgen heute vor allem wieder ihr altbekanntes Buzzword-Bingo spielt, haben wir als Grüne im Bundestag in dieser Wahlperiode viele handfeste Konzepte vorgelegt, um Innovationen weiter zu entfachen. Denn neue Ideen entstehen vor allem und am besten dort, wo vielfältige Perspektiven zusammenkommen. Darum braucht unser Forschungs- und Innovationssystem Vielfalt, Diversität, Weltoffenheit und Chancengerechtigkeit für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Mit Talenten und Toleranz gelingt Technik viel besser.
Zur Perspektivenvielfalt gehört neben der Wirtschaft auch die Zivilgesellschaft: über Citizen Science, Bürger/-innenwissenschaften, Partizipationsformate in der Forschung. Nicht nur Transfers zwischen Wissenschaft und Wirtschaft zählen, sondern eben auch der gesellschaftliche Transfer.
Oft sind es gerade vor Ort die Hochschulen für angewandte Wissenschaften und die Fachhochschulen, die im Zentrum von Innovationsökosystemen stehen. Oft tüfteln gerade Menschen vor Ort landauf, landab an Lösungen für die Probleme unserer Zeit. All diese zusammenzubringen, auch mit der Expertise von KMU, haben wir mit unserem Konzept für eine Innovationsagentur D.Innova zu bündeln versucht. Denn gerade auch die Hochschulen und die KMUs müssen noch stärker unterstützt werden beim Transfer ihrer Forschung.
Die FDP zeigt in ihren Anträgen, dass sie bei der Exzellenzinitiative und beim Pakt für Forschung und Innovation alles noch mal durcheinanderwirbeln will und Output-Indikatoren darüberlegen will, also etwas, was man vielleicht bei Unternehmen machen würde, aber doch nicht bei freien Wissenschaftseinrichtungen. Da steckt unheimlich viel Unternehmenssprech und ganz wenig Verständnis für die Vielfalt und Leistungsfähigkeit unseres Wissenschaftssystems dahinter.
Es wäre gut, wenn wir die nächste Wahlperiode endlich dafür nutzen, –