Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Damen und Herren! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Die Covid‑19-Pandemie hat bei den Verkehrsunternehmen zu erheblichen Einnahmeausfällen und pandemiebedingten Mehrkosten geführt. Bereits im März hat Die Linke daher im Verkehrsausschuss eine Fortführung des ÖPNV-Rettungsschirms befürwortet.
Während die Bundesregierung im April noch anderer Ansicht war, will sie jetzt mit einer weiteren Milliarde Euro die Bundesländer dabei unterstützen, die bei den Verkehrsunternehmen entstandenen finanziellen Nachteile abzufedern. Das ist gut so und dringend notwendig, damit das ÖPNV-Angebot in Umfang und Qualität aufrechterhalten und ausgebaut werden kann.
Damit ist es jedoch nicht getan. Wir brauchen für die kommenden Jahre eine Zukunftsoffensive für den öffentlichen Nahverkehr, um die Attraktivität von Bus und Bahn zu verbessern. Wir brauchen mehr Verlässlichkeit und Pünktlichkeit, kurze Taktzeiten, übersichtliche Fahrpläne und günstige Fahrpreise.
Die Pendler und Pendlerinnen in meinem Wahlkreis, die mit der S7 zwischen Wolfratshausen und München unterwegs sind, wissen, was ich meine. Das eine Mal ist es eine Signalstörung, das andere Mal eine Weichen- oder eine Stellwerkstörung, die zu Verspätungen und Zugausfällen führt – und das schon fast täglich und seit Jahren. Das ist nur ein Beispiel, das zeigt: Der Sanierungs- und Modernisierungsstau beim ÖPNV muss dringend aufgelöst werden,
damit die Fahrgäste pünktlich ans Ziel kommen und sich weniger ärgern.
Gleichzeitig muss das ÖPNV-Angebot gerade in ländlichen Regionen massiv ausgebaut werden. Was ich in diesem Zusammenhang wichtig finde: Verkehrspolitik muss immer alle Menschen im Blick haben, auch diejenigen, die sich kein Auto leisten können, keinen Führerschein haben oder aus gesundheitlichen Gründen nicht mit dem Rad unterwegs sein können.
Da ich entschieden habe, nicht erneut für den Bundestag zu kandidieren, und dies meine letzte Rede ist, noch einige persönliche Worte. Ich möchte mich bedanken bei meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Berlin, Passau und Geretsried sowie bei unserem Verkehrsreferenten für die wertvolle Arbeit und Unterstützung in den vergangenen vier Jahren.
Vielen Dank sage ich auch allen Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion und im Verkehrsausschuss für die angenehme Zusammenarbeit.
Ein besonderer Dank gilt meiner Frau und meinen drei Kindern, die von meiner Wahl in den Bundestag vor vier Jahren genauso überrascht waren wie so manch andere.
Danke, dass ihr immer, bei Höhen und Tiefen, für mich da seid! Danke für die Geduld, Nachsicht und Unterstützung! Ohne euch würde ich heute nicht hier stehen.
Es war mir eine Ehre, Mitglied des Deutschen Bundestages sein zu dürfen. Ich wünsche Ihnen allen alles Gute. Macht das Land gerecht!
Herzlichen Dank.
Die Kollegin Korkmaz-Emre, die Kollegen Herbst und Gelbhaar und der Staatssekretär Ferlemann geben ihre Reden zu Protokoll.1 Anlage 26
Ich schließe damit die Aussprache.