Herr Präsident! Frau Ministerin, eigentlich habe ich eine Frage ans Verteidigungsministerium. Von daher haben Sie mein Mitleid, dass Sie darauf antworten müssen.
Ich habe am 21. März dieses Jahres eine schriftliche Anfrage ans Bundesverteidigungsministerium gestellt, wann denn damit zu rechnen sei, dass der Überwasserschiffbau wieder Schlüsseltechnologie wird. Ich habe darauf eine Antwort erhalten, in der lapidar darauf eingegangen wird, dass es ein Strategiepapier der Bundesregierung zur Stärkung der Verteidigungsindustrie in Deutschland gebe.
Ich möchte darauf hinweisen, dass wir in zwei Anträgen zur maritimen Wirtschaft im Parlament beschlossen haben, dass der Überwasserschiffbau Schlüsseltechnologie werden soll, und dass dies im Koalitionsvertrag steht. Deswegen frage ich an dieser Stelle noch einmal: Wann soll der Überwasserschiffbau endlich Schlüsseltechnologie werden, so wie es das Parlament will? Welchen Stellenwert haben eigentlich die Beschlüsse des Deutschen Bundestages und des Koalitionsvertrages für das Bundesverteidigungsministerium? Welche Auswirkungen hätte es eigentlich, wenn man die bisherige Ausschreibung zum MKS 180 aufheben und dann entsprechend den Regelungen des Parlaments neu vergeben würde?