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26. Sitzung
Donnerstag, 19. April 201819. Wahlperiode, 26. SitzungLuftreinhaltung im Straßenverkehr – Ökonomisch, ökologisch und sozial
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Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Weisgerber, ich meine, in der CDU/CSU-Fraktion gibt es da ein Missverständnis. Herr Bernhard hat von den Immissionsgrenzwerten und nicht von den Emissionsgrenzwerten geredet, die Sie dauernd angeführt haben. Wir wollen die Bedingungen der Umwelt so reglementieren, dass sie erfüllbar sind. Es geht nicht darum, die Emissionsgrenz­werte der Fahrzeuge vorzuschreiben. Wir stehen selbstverständlich zu den Zulassungskriterien. Auch bei Ihrem Kollegen ging es um die Emissionen. Wir wollen selbstverständlich nicht die Euro-5- und die Euro-6-Norm neu aufrollen.

Wollen Sie den Diesel abschaffen, oder wie?

Keiner von uns hat so etwas gesagt. Vielmehr wollen wir die Umweltgrenzwerte, also die Immissionsgrenzwerte, auf einen erfüllbaren Wert erhöhen.

Die Umwelt muss sich an die Fahrzeuge anpassen!

Soweit ich weiß, ist momentan keineswegs geklärt, dass sich der Grenzwert von 40 Mikrogramm NO 2 an allen Stellen mit einem totalen Fahrverbot überhaupt erreichen lässt. Deshalb möchte ich Ihnen da ganz massiv widersprechen.

Beifallbei der AfD

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