Tagesordnungspunkt 12 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 19. April 2018 · 26. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Marc Bernhard · AfD
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Wir haben in den letzten Wochen und Monaten viel über Schadstoffe in der Luft, über Stickoxide, Fahrverbote, Grenzwerte und auch über eine sogenannte Studie mit hochgerechneten angeblichen Todesfällen gesprochen. Aber ging es denn bei dieser ganzen Debatte
2. Rede · Judith Skudelny · FDP
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Dieselfahrer darf nicht zum Bauernopfer der Nation werden. Die EU-Grenzwerte wurden 2008 auf Basis von Korrelationsstudien festgelegt. Ich möchte Ihnen einmal zeigen, was Korrelationsstudien können: Wissenschaftler haben festgestellt, dass die Ehedauer korreliert, das heißt
3. Rede · Ulli Nissen · SPD
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mich erstaunt der Antrag der AfD nicht. Die AfD bestreitet bekanntlich auch den Klimawandel. Sie nimmt anscheinend auch den Gesundheitsschutz der Bevölkerung nicht besonders ernst. Da fällt mir ein Spruch von Otto Waalkes ein: Rauchen ist nicht gesundheitsschädlic
4. Rede · Bettina Hoffmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir unterhalten uns hier über die Frage: Wie gefährlich ist es, wenn wir langfristig Stickoxide einatmen? Um es ganz klar zu sagen: Es ist gefährlich. Es ist auch vollkommen unstrittig, dass Stickoxide das Gewebe in den Lungen schädigen, dass sie Herz-Kreis
5. Rede · Dirk Spaniel · AfD
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Weisgerber, ich meine, in der CDU/CSU-Fraktion gibt es da ein Missverständnis. Herr Bernhard hat von den Immissionsgrenzwerten und nicht von den Emissionsgrenzwerten geredet, die Sie dauernd angeführt haben. Wir wollen die Bedingungen der Umwelt so reglementieren, dass sie erfüllbar sin
6. Rede · Anja Weisgerber · CDU/CSU
Es ist mir durchaus bewusst, dass man zwischen Emissionen an der Quelle und Immissionsgrenzwerten unterscheiden muss. Aber die Frage ist: Was ist letztendlich der Inhalt Ihrer Forderung? Sie wollen eine Überprüfung und eine Aufweichung der Grenzwerte. Wir haben in vielen Reden klargestellt, dass die Grenzwerte durchaus
7. Rede · Mario Mieruch · Fraktionslos
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Verlauf der Debatte habe ich gelernt, dass die Fraktion der Grünen mittlerweile die Welt retten möchte. In der Unionsfraktion hat man Sorge vor Klageverfahren der EU. Es ist ein tolles Thema, das aufzeigt, wie wir die eigene Souveränität bereits in vielen
8. Rede · Judith Skudelny · FDP
Herr Kollege, Sie haben gesagt, dass die neuen Autos, die entwickelt und gebaut und verkauft werden, die Grenzwerte einhalten können. Ist Ihnen eigentlich klar, dass Millionen Menschen in Deutschland ein Fahrzeug kaufen, sich aber nicht jedes Jahr ein neues Fahrzeug kaufen können, dass die Laufleistung von Dieselfahrze
9. Rede · Arno Klare · SPD
Für den nächsten Tagesordnungspunkt sind, glaube ich, 38 Minuten vorgesehen, und dann folgt ein Antrag der Linken. Da werde zumindest ich über Nachrüstung und die Notwendigkeit derselben reden. Da können Sie mir zuhören. Dazu müssen Sie einfach nur hierbleiben. Mehr will ich im Moment dazu nicht sagen. Ich wünsche auch
10. Rede · Oliver Grundmann · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Kollege Antragsteller von der AfD, ein Stück weit weniger Polemik und Übertreibung hätte bei der Vorstellung Ihres Antrages gutgetan. Dann hätten wir hier auch eine sachliche Debatte führen können. Wir wollen hier weiß Gott nicht a
11. Rede · Oliver Grundmann · CDU/CSU
Ja, gerne.
12. Rede · Dirk Spaniel · AfD
Vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage gestatten. – Sie haben gerade ausgeführt, dass Sie zum Diesel stehen und dass Sie davon ausgehen, dass Sie durch eine Anpassung der Dieseltechnologie die vorgeschriebenen Luftgrenzwerte erreichen. Ich frage Sie: Kennen Sie die Studie, in der die Luftreinhaltepläne der Stadt Stutt
13. Rede · Oliver Grundmann · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Kollege, ich werde darauf im Rahmen meiner Rede noch eingehen. In der kurz bemessenen Redezeit werde ich auch noch auf die Möglichkeiten der Luftreinhaltung im Rahmen des Sofortprogramms eingehen. Über die Studie werden wir bei der Beratung der Anträge in den Ausschüssen ausführlich diskutieren. – Vi
14. Rede · Oliver Grundmann · CDU/CSU
Das sind die Chancen der Zukunft, die wir kraftvoll anpacken werden. Ihr Antrag – das muss ich hier ausführen – ist leider rückwärtsgewandt. Wir schauen nach vorne. Vielen Dank. Dann kommt jetzt als nächste Rednerin Judith Skudelny für die FDP.
15. Rede · Ralph Lenkert · Die Linke
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Alle diskutieren über den Dieselskandal, es drohen Fahrverbote, und da hört der Spaß auf. Die Debatte zu den Anträgen von AfD und FDP gibt mir die Chance, für etwas mehr Klarheit zu sorgen. Als Maschinenbautechniker eines Automobilzulieferers bin ich es g
16. Rede · Ralph Lenkert · Die Linke
In Tierversuchen wurde festgestellt, dass sich die NO x -Auswirkung, also die Stickoxidauswirkung, im Körper addiert, ähnlich wie bei Quecksilber. Wenn Sie jeden Tag eine winzige Quecksilbermenge zu sich nehmen, passiert akut nichts. Irgendwann ist aber die Grenze in Ihrem Körper überschritten, und dann leiden Sie an e
17. Rede · Ralph Lenkert · Die Linke
Kollege Möring.
18. Rede · Karsten Möring · CDU/CSU
Herr Kollege Lenkert, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich mache es auch ganz kurz. Zu der Betrachtung der Grenzwerte bei der Industrie und ihrer Argumentation dazu: Würden Sie auch vor dem Hintergrund, dass im Bürobereich 60 Mikrogramm pro Kubikmeter als Grenzwert gelten, während es im Verkehrsbereich
19. Rede · Ralph Lenkert · Die Linke
Es gibt einen Unterschied zwischen der Büroarbeitszeit und der Gesamtzeit des täglichen Lebens. Wir reden hier über das Jahresmittel von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter. Selbst ich halte mich mit 70 Arbeitsstunden in der Woche nicht 8 700 Stunden im Jahr in meinem Büro auf. Das heißt also im Klartext: Es ist eine Summenwi
20. Rede · Anja Weisgerber · CDU/CSU
Werte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Menschen in unserem Land haben ein Anrecht auf saubere und gesunde Luft. Das wollen wir gewährleisten, und dafür arbeiten wir. Die Frage ist doch, ob die Überprüfung der europaweit geltenden NO x -Werte der richtige Weg ist und ob die Europäische Union mit 28 Mitgl
21. Rede · Anja Weisgerber · CDU/CSU
Ich würde das heute gerne ausnahmsweise zu Ende führen. Er kann sich ja später zu einer Kurzintervention melden. Eine blaue Plakette löst die Probleme nicht, sondern schafft durch die Verlagerung der Emissionen neue Probleme. Deswegen lehnen wir die blaue Plakette ganz klar ab, meine Damen und Herren. Die Mobilität wir
22. Rede · Arno Klare · SPD
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Stickstoffdioxid ist einer der Grenzwerte. Wenn ich mit der Automobilindustrie rede, sagt man mir: Grenzwerte wie diesen können wir locker einhalten; gar kein Problem. Der Diesel kann das; gar keine Fra
23. Rede · Arno Klare · SPD
Nein. Woher kommen die Werte? Es ist gerade schon gesagt worden: Die WHO legt diese Werte fest, bzw. sie macht einen Vorschlag in den Air Quality Guidelines. Es sind eigene Messungen, eigene Studien, die da gemacht werden. Die WHO erstellt regelmäßig sogenannte Metastudien. Die letzte große Metastudie „Review of eviden