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28. Sitzung

Peter Altmaier

CDU/CSUBundesminister BMWi
Mittwoch, 25. April 201819. Wahlperiode, 28. SitzungBefragung der Bundesregierung
Reaktionswert: ruhig133 Wörter Im Protokoll lesen

Ich kann Ihnen jedenfalls nach all den Gesprächen, die ich formell und informell, auch im Rahmen der EU, geführt habe, sagen, dass zum jetzigen Zeitpunkt niemand eine Neuaufnahme von TTIP-Verhandlungen für realistisch hält. Ich persönlich habe das Nichtzustandekommen übrigens immer bedauert, weil ich mir hätte vorstellen können, dass wir mit dem erfolgreichen Abschluss von TTIP manche der Risiken hätten vermeiden können, denen wir uns heute ausgesetzt sehen. Aber ein solches Abkommen ist jedenfalls von keiner Seite geplant.

Im Übrigen ist es so, dass es, glaube ich, wenig sinnvoll ist, jetzt hier im Bundestag über mögliche Gesprächsangebote der EU an die USA zu spekulieren, weil wir uns darüber mit den Mitgliedstaaten verständigen müssen. Das sind 27 plus 1. Das ist eine sehr mühsame Angelegenheit. Ich möchte das von dieser Stelle aus nicht präjudizieren.

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