Zum Inhalt springen
29. Sitzung
Donnerstag, 26. April 201819. Wahlperiode, 29. SitzungÄnderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur Vermeidung von Überschneidungen von Sitzungen des Bundestages mit Sitzungen der Ausschüsse und Gremien
11 VermerkeReaktionswert: hoch279 Wörter Im Protokoll lesen

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Tja, Sie, die Altparteien, sind toll. Die Ausreden der Redner der anderen Fraktionen sind wieder einmal beschämend,

Lachenbei der SPD

Ausreden über Ausreden, nichts mehr. Da gibt es den Komiker Schnieder, den arroganten Märchenerzähler Buschmann und wie immer unsere hysterische Oberlehrerin Frau Haßelmann.

Beifallbei der AfD
Zurufvon der SPD: Ist das alles, was Ihnen einfällt?

Die Arroganz der Altparteien ist auch bei diesem Thema grenzenlos.

Geht es Ihnen jetzt besser?

Endlich hat dieser Bundestag wieder eine echte Opposition – das wurde auch Zeit –: uns, die AfD.

Beifallbei der AfD
Lachenbei der LINKEN

Und die Deutschen spüren, dass die AfD gegen die leeren Stuhlreihen der Altparteien kämpft; und das häufig erfolgreich.

Zurufevon der SPD und der LINKEN

Die Kollegen Kauder, Oppermann und Kubicki haben das in den letzten Monaten immer wieder öffentlich anerkannt.

Frau Haßelmann, Sie sollten ab und zu einmal Zeitung lesen.

Dazu kommt sie doch nicht!

Was habe ich nicht alles an Unsinn gehört, wenn es um die Ausreden der anderen Fraktionen ging. Ich habe das monatelang in meinem Ausschuss, in nahezu jeder Sitzung erlebt, wenn ich die Termine verlegen wollte. Was für ein Schwachsinn wurde da erzählt! Die Geschäftsordnung erlaube keine Abendsitzungen des Ausschusses. Das steht zwar nirgendwo, aber frech behaupten können Sie das immer. Das ist ja toll. Es gebe nicht genügend Sitzungsräume, um zu tagen. Nicht genug Räume – auch so eine tolle Ausrede.

Welchen Vorschlag machen Sie denn?

Außerdem brauche man den Abend dringend für andere Termine. Für NGOs oder andere Lobbygruppen? Nicht für den Bürger, nicht fürs Plenum – dafür haben Sie keine Zeit.

Beifallbei der AfD

Die großen Themen, die großen Probleme unseres Landes, müssen öffentlich in diesem Plenum diskutiert werden. Das kann nicht in irgendwelchen Hinterzimmern oder Kungelrunden, die noch nicht einmal in der Geschäftsordnung erwähnt werden, passieren.

Das ist doch nicht zu fassen!

Deswegen müssen wir alles tun, um jedem Abgeordneten die Anwesenheit im Plenum zu ermöglichen. Das sorgt endlich wieder für Respekt beim deutschen Wähler.

Beifallbei Abgeordneten der AfD

Herr Braun, wir sitzen doch hier im Plenum des Deutschen Bundestages!

Beifallbei der CDU/CSU

Ähnliche Reden