Tagesordnungspunkt 15 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 26. April 2018 · 29. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Stephan Brandner · AfD
Meine Damen und Herren! Noch etwas später kommt jetzt noch ein wichtiger Antrag, nämlich ein Geschäftsordnungsantrag. Ich bitte Sie alle an den Bildschirmen: Schalten Sie nicht aus. Das ist ein spannender Antrag, der es in sich hat; denn dieser Antrag beinhaltet, dass wir den Bundestag auffordern, mehr und ehrlicher zu
2. Rede · Patrick Schnieder · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Das ist heute eine gute Gelegenheit, dem kompletten Haus beizubringen, wie Parlamentsarbeit in Deutschland funktioniert. Das, was wir eben gehört haben, und das, was wir in dem Antrag lesen können, zeichnet allenfalls ein Zerrbi
3. Rede · Marco Buschmann · FDP
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Machen wir es kurz: Die Freien Demokraten lehnen diesen Antrag ab. Dafür gibt es viele Gründe. Ich will hier nur drei nennen. Der Gegenstand des Antrags ist, die Gestaltungsspielräume des Ältestenrats für die Zeitplanung von Ausschüssen zu beschränken. Das finde ich einigermaßen
4. Rede · Marco Buschmann · FDP
Ich möchte, Herr Kollege Baumann, auf Ihre Kurzintervention mit zwei Anmerkungen erwidern. Erstens scheint mein Verdacht eines Misstrauensvotums ins Schwarze getroffen zu haben; sonst würden Sie nicht wie von der Tarantel gestochen reagieren. Zweitens bleibe ich dabei: Sie haben mit keinem Wort die Zeitpläne des Ältest
5. Rede · Britta Haßelmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich drei Vorbemerkungen machen. Erste Vorbemerkung. Die AfD hat fünf Monate gebraucht, um da anzukommen, wo sie heute ist, nämlich bei der Feststellung, dass der Deutsche Bundestag mehr ist als eine Plenarsitzung und dass das heißt, dass man ganz schön unter Dampf sei
6. Rede · Jürgen Braun · AfD
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Tja, Sie, die Altparteien, sind toll. Die Ausreden der Redner der anderen Fraktionen sind wieder einmal beschämend, Ausreden über Ausreden, nichts mehr. Da gibt es den Komiker Schnieder, den arroganten Märchenerzähler Buschmann und wie immer unsere hysterische Ober
7. Rede · Michael Frieser · CDU/CSU
Vielen Dank. – Herr Präsident! Frau Kollegin Haßelmann, fünf Monate waren nicht genug, um nach dem pädagogischen Prinzip der Wiederholung auch in einem Parlamentsbetrieb zu lernen. Ich will normalerweise nicht auf solche Äußerungen eines Vorredners eingehen, aber ich möchte Sie fragen: Haben Sie irgendetwas anderes als
8. Rede · Stephan Brandner · AfD
Vielen Dank für die Worterteilung. – Viele Vorredner und auch die letzte Rednerin haben als Hauptargument für mangelnde Präsenz hier im Bundestag angeführt, dass parallel sehr viel Ausschussarbeit zu leisten wäre. Eine Frage an meine Vorrednerin: Frau Steffens, welche Ausschüsse tagen zurzeit, die begründen könnten, da
9. Rede · Sonja Amalie Steffen · SPD
Herr Brandner, wir sind Kollegen im Rechtsausschuss, daher sollten Sie sich merken: Mein Name ist Steffen und nicht Steffens. Das sei vorweg gesagt. Außerdem sehe ich hier im Parlament sehr viele Abgeordnete sitzen. Die meisten von uns sind wahrscheinlich seit spätestens heute Morgen 8 Uhr hier unterwegs, manche noch f
10. Rede · Bernd Baumann · AfD
Liebe Kollegen, Sie haben hier viel Spaß; ich merke das ja. Aber es geht um eine ganz ernste Angelegenheit. Wofür die AfD plädiert hat, ist etwas anderes. Sie sollten bei der Wahrheit bleiben, Herr Buschmann. Warum erzählen Sie Dinge aus der EPGF-Runde und aus dem Ältestenrat? Ich habe heute zuletzt gesagt, dass die Af
11. Rede · Bernd Baumann · AfD
Dort hat Ihr PGF das selber gesagt: dass wir dafür keine neun Wochen brauchen. Wenn Sie schon aus diesen Gremien berichten, dann berichten Sie wahrheitsgemäß, und hören Sie auf mit diesen Unterstellungen und Unwahrheiten. Sie sagen etwas, was einfach nicht stimmt. Wir haben dauernd gesagt, dass 21 Sitzungswochen zu wen
12. Rede · Matthias Bartke · SPD
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Interessanteste an der Einlassung von Herrn Baumann fand ich eben, dass er sitzungsfreie Wochen als Urlaub bezeichnet hat. Ich glaube, ehrlicherweise gesagt, das stimmt auch; denn Herr Baumann ist Abgeordneter meines Wahlkreises, und ich sehe ihn da eigentlich nie aktiv, weil
13. Rede · Matthias Bartke · SPD
Nein, bestimmt nicht. Für Sie, meine Damen und Herren von der AfD, ist es natürlich attraktiver, im Plenum mit gefüllten Reihen Ihrer Fraktion das nächste Video für Facebook zu drehen. Ich gebe Ihnen ein Rat: Konzentrieren Sie sich auf die Arbeit in den Ausschüssen! Ihre Reihen hier mögen dann nicht mehr bis zum letzte
14. Rede · Matthias Bartke · SPD
Welcher Kollegin?
15. Rede · Matthias Bartke · SPD
Nein.
16. Rede · Matthias Bartke · SPD
Nein. – Meine Damen und Herren von der AfD, das Plenum ist Mittel zum Zweck und nicht Zweck an sich. Ich gebe Ihnen einen Rat: Nutzen Sie die guten Ausschüsse, um gute Oppositionsarbeit zu machen, und verlassen Sie sich nicht auf das Plenum als Showbühne. Ich danke Ihnen.
17. Rede · Friedrich Straetmanns · Die Linke
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer auf den Tribünen! Zur Beratung steht heute der Antrag der AfD, die Geschäftsordnung des Bundestages zu ändern. Inhaltlich geht es der AfD darum, Doppeltermine von Plenum und Ausschuss zu vermeiden. Darauf wirkt au
18. Rede · Friedrich Straetmanns · Die Linke
Nein, danke. In den Ausschüssen und Berichterstattergesprächen verweigern Sie die Sacharbeit. Gezeigt hat sich das bei den Berichterstattergesprächen zum EU-Patentgericht. Ich hatte darauf in einigen Reden schon verwiesen. Ihr Antrag nimmt Bezug auf den Haushaltsausschuss und den Ausschuss für Tourismus. Allerdings ste
19. Rede · Friedrich Straetmanns · Die Linke
Nein, immer noch nicht. – Man hat bei Ihnen oft den Eindruck, dass zielführende Diskussionen gar nicht gewünscht sind, weil Sie dann sachlich fundierte Entscheidungen treffen müssten, die sich auf Pegida-Versammlungen nicht so einfach vermarkten lassen. Wir zielen mit unseren Anträgen zur Geschäftsordnung, die wir am A
20. Rede · Sonja Amalie Steffen · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Wir beschäftigen uns in dieser Woche wieder einmal mit einem AfD-Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung. Diesmal geht es darum, dass Sie die Überschneidungen von Bundestags- und Ausschusssitzungen beklagen. Ich sage das gleich
21. Rede · Sonja Amalie Steffen · SPD
Nein. In Ihrem Antrag bemängeln Sie die Überschneidung von Sitzungen des Deutschen Bundestages mit Sitzungen der Ausschüsse. Aber leider bieten Sie keinen Lösungsansatz für dieses Problem an. Ich frage mich ernsthaft, warum ein so inhaltsleerer Antrag gestellt wird, übrigens wieder mit einer extrem kurzen Vorlaufzeit.