Es ist eigentlich eine sehr technische Angabe. Die EU-Ausgaben sind als negative Einnahmen im Bundeshaushalt verzeichnet – in der wahnsinnigen Form einer einzigen Zeile auf Seite 41 und auf der von Herrn Fricke schon erwähnten Seite in Kapitel 6001. Das ist nichts, wenn man berücksichtigt, dass diese Ausgaben ein Elftel des Bundeshaushalts ausmachen. Es ist unwürdig, es in dieser Form – das geschieht schon seit Jahren – als negative Einnahmen zu verstecken und sie nicht zu diskutieren, zumindest nicht im Haushaltsausschuss.
Das ist das, worauf Frau Kollegin Weidel Bezug genommen hat. Das ist durchaus eine Debatte und Erwähnung wert.
Herzlichen Dank.
Beifallbei der AfD
Quatsch! Quatsch! Quatsch!