Nein, diesmal nicht. – Umso wichtiger ist es also, dass Nachbarstaaten Hilfe leisten. Die Situation der Geflüchteten in den angrenzenden Staaten ist indes erschreckend. Bangladesch ist bereits seit einiger Zeit überlastet und mit der Situation in den Lagern heillos überfordert. Das Land verweigert die Integration der Geflüchteten und behandelt diese wie Gefangene. Das trägt nicht zur Lösung der Situation bei. Wir fordern, dass die Verantwortlichen für die Menschenrechtsverletzungen zur Verantwortung gezogen werden. Einflussreiche Persönlichkeiten wie die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi dürfen diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit in ihrem eigenen Land nicht einfach stillschweigend zur Kenntnis nehmen.
Hier muss viel mehr öffentlicher und politischer Druck auf die Konfliktparteien ausgeübt werden.
Meine Damen und Herren, für eine langfristige Lösung des Konflikts brauchen wir abgesehen davon mehr als nur humanitäre Hilfe. Hier sind die Empfehlungen der Kofi-Annan-Kommission, die heute auch schon genannt wurden, entscheidend.
Diese beinhalten unter anderem auch die wirtschaftliche und die soziale Integration der Rohingya in Myanmar, die Überarbeitung des Staatsbürgerschaftsrechts und auch die kulturelle Zusammenarbeit. Bevor es aber dazu kommt, dass es in Myanmar besser wird, muss noch einiges passieren. In einem ersten Schritt muss Myanmar, bekanntermaßen ein Vielvölkerstaat mit über 150 Ethnien, auch die Rohingya als eine dieser Volksgruppen anerkennen. Denn Ziel muss immer bleiben, für eine nachhaltige Lebenssituation in Myanmar zu sorgen, die es den Rohingya erlaubt, in ihre Heimat zurückzukehren und gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen.
Herzlichen Dank.