Tagesordnungspunkt 13 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 07. Juni 2018 · 36. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Frank Schwabe · SPD
Frau Präsidentin! Verehrte Damen und Herren! Vor ein paar Jahren war ich in Myanmar und musste mir leider angucken, wie die Situation dort ist und wie es ist, wenn Menschen auf der einen Seite große Angst haben, auf der anderen Seite aber auch hasserfüllt sind. Es gibt deutsche Projekte der Entwicklungszusammenarbeit,
2. Rede · Jürgen Braun · AfD
Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! „Amnesty International bestätigt die AfD-Fraktion“. So könnte eine Überschrift zum Thema Birma, dem heutigen Myanmar, lauten. Am 23. Mai, also vor zwei Wochen, berichtete die „Neue Zürcher Zeitung“ von Massakern – Überschrift: „Militante Rohingya töten offenbar gezielt Hindus und Buddh
3. Rede · Norbert Maria Altenkamp · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will es in meiner ersten Rede mit etwas Versachlichung versuchen. – Danach natürlich auch, logisch. – Der Rohingya-Konflikt steht beispielhaft für den immer gleichen Wirkmechanismus in aller Welt zu allen Zeiten: Mehrheiten unterdrü
4. Rede · Martin Sichert · AfD
Kollegin Jensen, Sie haben gerade gesagt, das Problem wäre das Thema „Opfer oder Täter“. Das ist an der Stelle tatsächlich eine Sache, die nicht eindeutig ist. Es gab am 25. August 2017 ein Massaker durch Rohingya-Rebellen und Zivilisten der Rohingya, bei denen 53 Zivilisten brutalst abgeschlachtet wurden – mit Messern
5. Rede · Gyde Jensen · FDP
Vielen Dank. – Dann haben Sie meine Rede wahrscheinlich nicht verstanden. Ich habe gesagt: Diejenigen, die die Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die auf beiden Seiten begangen wurden, verübt haben, müssen zur Verantwortung gezogen werden. Das gilt natürlich für beide Richtungen. In der ersten Lesung – Sie waren sich
6. Rede · Zaklin Nastic · Die Linke
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir sprechen heute über eine besondere Form der Demütigung, die Menschen Menschen antun: die Staatenlosigkeit. Das klingt auf den ersten Blick harmlos, insbesondere für diejenigen, die den Staat sowieso ablehnen, wie zum Beispiel radikale Neoliberale. Aber ein funk
7. Rede · Margarete Bause · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Im August letzten Jahres, vor etwas mehr als neun Monaten, mussten Hunderttausende Frauen, Kinder und Männer der muslimischen Volksgruppe der Rohingya in Myanmar vor entsetzlicher Gewalt aus ihrer Heimat fliehen. Jetzt kommen in den trostlosen, überfüllten und vom Monsunregen
8. Rede · Aydan Özoğuz · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schrieb 2012 in einer Festschrift – Zitat –: Die Weltgemeinschaft darf dort nicht tatenlos bleiben, wo die Verbrechen innerhalb eines Staates ein unerträgliches Ausmaß annehmen. Dort muss die Welt schützend eingr
9. Rede · Frauke Petry · Fraktionslos
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Krise im Westen Myanmars beherrscht die politische und mediale Debatte, und unisono hören wir: Den Rohingya muss geholfen werden. Offen bleibt, wenn man den Leitfaden des Antrags betrachtet, allerdings, warum Sie nicht die Gesamtheit der Geschehnisse in M
10. Rede · Sebastian Brehm · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bereits bei der letzten Behandlung hier im Hause, im April 2018, durfte ich zum gemeinsamen Rohingya-Antrag von Union, SPD, FDP und den Grünen sprechen. Heute, Anfang Juni, ist die Lage in den Flüchtlingslagern in Bangladesch keineswegs besser. Der Beginn de
11. Rede · Gyde Jensen · FDP
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir können heute ein deutliches Zeichen setzen – gegen Vertreibung, gegen Diskriminierung, gegen staatliche Repression. Wir können ein deutliches Zeichen dafür setzen, dass wir die Massenvertreibung der Rohingya nicht einfach unwidersprochen lassen. Die Situation der Ro
12. Rede · Gyde Jensen · FDP
Nein, diesmal nicht. – Umso wichtiger ist es also, dass Nachbarstaaten Hilfe leisten. Die Situation der Geflüchteten in den angrenzenden Staaten ist indes erschreckend. Bangladesch ist bereits seit einiger Zeit überlastet und mit der Situation in den Lagern heillos überfordert. Das Land verweigert die Integration der G