Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! An der Operation EUNAVFOR MED Operation Sophia nehmen fast alle Staaten der Europäischen Union teil, sei es mit Fregatten oder großen Booten oder nur einem einzigen Verbindungsoffizier. Aber das zeigt, dass bei dieser Operation Europa zusammensteht und Europa mit einer Stimme spricht, um die Struktur und die Verhältnisse im Mittelmeer zwischen Sizilien und Libyen einer Lösung zuzuführen und nicht zuzuschauen, wenn im Mittelmeer Menschen ertrinken oder Schleuser ihr zynisches Geschäft betreiben. Das ist eine gute und wichtige Operation. Deswegen sagen wir Dank an alle Soldaten aller europäischen Nationen, die dort beteiligt sind.
Diese Operation hat im Wesentlichen drei Ziele – alle drei Ziele sind wichtig und richtig –:
Zum einen geht es um Seenotrettung. Es geht nicht allein um die Frage des Seerechtsübereinkommens, sondern um eine ganz grundsätzliche menschliche Frage, die unsere Haltung ausdrückt. Immer dort, wo Menschen in Seenot geraten, gleich auf welchem Schiff und gleich aus welchem Grund sie in Seenot geraten sind, müssen diese Menschen gerettet werden. Das ist die Verpflichtung der christlichen Seefahrt und unser humanitärer Imperativ, der Europa gut zu Gesicht steht. Deswegen ist es wichtig und richtig, dass wir hier einen Schwerpunkt haben.
Zweitens. Wir bekämpfen den Menschenschmuggel. Es ist zynisch und ein schweres Verbrechen, Menschen Geld dafür abzunehmen, dass sie weiter auf ein besseres Leben hoffen können. Menschenschmuggel bedeutet auch eine ganz konkrete Gefährdung von Menschenleben. Deswegen müssen wir alles tun, um den Schleusern das Handwerk zu legen.
Klar ist auch, dass wir in diesem Zusammenhang eine europäische Lösung brauchen. Die muss aber auch beinhalten, dass es nicht sein kann, dass am Ende die Schleuser und Schlepper bestimmen, wer den Weg nach Europa findet. Das kann nicht Sinn und Ziel einer geordneten und gesteuerten Migrationsbewegung sein.
Deswegen ist es richtig, dass wir sagen: Wir müssen uns auf diesen langen Weg machen, Menschenhandel und Schleusertum um das gesamte Mittelmeer herum auszurotten. Wir haben nämlich im Sinne einer humanen Flüchtlingspolitik die menschliche Verpflichtung, dem einen Riegel vorzuschieben.
Also weiter, Volker Ullrich.