Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an EUNAVFOR MED Operation SOPHIA

5. Rede · Omid Nouripour · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Im Namen meiner Fraktion möchte ich den Soldatinnen und Soldaten, die in den letzten Monaten Tausenden von Menschen das Leben gerettet haben, herzlich danken. Das ist eine sehr großartige Tat, die sie vollbracht haben. Ich will dennoch erklären, warum wir dem Mandat heute nicht

6. Rede · Elisabeth Motschmann · CDU/CSU

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren auf den Tribünen! EUNAVFOR MED Sophia ist eine sehr sinnvolle Operation – das ist mein erster Satz –, und sie zeigt, dass europäische Zusammenarbeit an dieser Stelle sehr gut funktioniert. Herr Brandt, Sie haben eine unglaubliche Unterstellung gem

7. Rede · Siemtje Möller · SPD

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Welt ist in unruhigen Fahrwassern, und deshalb brauchen wir ein Europa, das nicht nur zusammenhält, sondern unter Beweis stellt, dass es gemeinsam handeln kann. Die Operation Sophia ist ein praktisches Beispiel dafür, wie europäische Siche

8. Rede · Roderich Kiesewetter · CDU/CSU

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute zum dritten Mal die Verlängerung und Fortsetzung des Mandats für Sophia. Dieses Mandat macht sehr deutlich, mit welch langem Atem wir das Thema „Mittelmeer, Migrations- und Fluchtsteuerung“ angehen müssen. Wir habe

9. Rede · Roderich Kiesewetter · CDU/CSU

Ja.

10. Rede · Rüdiger Lucassen · AfD

Danke schön. – Danke, Kollege Kiesewetter. Wir haben, wie Sie es richtig gesagt haben, hier über das Mandat unserer Bundeswehr zu entscheiden. Sie, Herr Kiesewetter, verfügen, wie ich weiß, über jahrelange Erfahrung als Soldat und Offizier. Sie haben zweimal davon gesprochen, dass wir mit diesem Mandat Schleuser bekämp

11. Rede · Roderich Kiesewetter · CDU/CSU

Herr Kollege Lucassen, der Kernpunkt des Mandats ist Schleuserbekämpfung und Befähigung der libyschen Küstenwache. Daneben geht es um die Verhinderung von Waffenschmuggel. Es geht um humanitäre Hilfe, die aber allen Seemissionen immanent und kein Sonderauftrag von Sophia ist. Das Entscheidende – das hat der Kollege Nol

12. Rede · Roderich Kiesewetter · CDU/CSU

Das ist für mich der entscheidende Punkt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte die Zeit nicht ausdehnen. Ich möchte nur abschließend sagen: Ich werbe für diesen Einsatz. Wir, die CDU/CSU, wissen, dass wir lange Jahre geduldig sein müssen. Aus meiner Sicht wird es uns hier auch noch viele Debatten abringen, wenn w

13. Rede · Roderich Kiesewetter · CDU/CSU

– als Europäer in den ländlichen Zonen vor Ort zu sein. Ich habe nur 24 Sekunden überzogen, und ich habe nicht gemerkt, dass die Zeit angehalten wurde. Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit. – Oh! Herr Kiesewetter, das ist ein freundlicher Ton hier. – Ich glaube, Sie meinen jemand anderen. Nächster Redner in der Debat

14. Rede · Volker Ullrich · CDU/CSU

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! An der Operation EUNAVFOR MED Operation Sophia nehmen fast alle Staaten der Europäischen Union teil, sei es mit Fregatten oder großen Booten oder nur einem einzigen Verbindungsoffizier. Aber das zeigt, dass bei dieser Operation Europa zusammensteht und Europa mit

15. Rede · Volker Ullrich · CDU/CSU

Ich möchte abschließend über den dritten Aspekt der Mission sprechen, nämlich über die Ausbildung der Marine bzw. der Küstenwache vor der Küste Libyens und die Stabilisierung dieses Staates. Ja, da kann man einwenden, dass dieser Staat im Augenblick ein gescheiterter Staat ist und wir noch lange große Anstrengungen bra