Olaf Scholz

Zunächst einmal bedanke ich mich dafür, dass Sie meine Einschätzung teilen, dass der Kinderzuschlag einer der wichtigsten Teile unseres sozialen Sicherungssystems ist, und zwar wegen der Einordnung in das Gesamtsystem und weil er zum Beispiel für Alleinerziehende ganz besonders attraktiv ist und dort eine besonders hohe Wirkung erzielt. Darum haben wir uns eine sehr grundlegende Reform vorgenommen. Die Ministerin arbeitet gegenwärtig daran, das hinzubekommen, damit der Kinderzuschlag nicht nur einfach höher wird und mehr Personengruppen erreicht, sondern damit auch viele der bürokratischen Nachteile, die heute mit der Art und Weise verbunden sind, wie der Kinderzuschlag gewährt wird, abgeschafft werden. Es geht auch darum, die Ausschöpfungsquote zu erhöhen. Das ist ja schlecht, wenn eine so attraktive, so gute und so zielgenaue Leistung, die sich an erwerbstätige Alleinerziehende richtet, nicht wirksam wird, weil so viele Voraussetzungen erfüllt sein müssen, dass sie zu wenige beantragen, obwohl sie es eigentlich könnten. Wer sich in die Sache vertieft, weiß: Damit sind noch viele andere bürokratische Probleme verbunden. Die Ministerin und die Bundesregierung haben sich vorgenommen, das alles zu ändern und einen großen Aufschlag beim Kinderzuschlag hinzubekommen. Der braucht natürlich ein bisschen Zeit, weil das wirklich gute Gesetzgebungsarbeit sein muss.