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46. Sitzung
Donnerstag, 5. Juli 201819. Wahlperiode, 46. SitzungEinzelplan 11  Bundesministerium für Arbeit und Soziales
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Okay. Ich bin ja noch lernfähig – im Gegensatz zu anderen Kollegen.

Schauen Sie doch einfach mal in unser Bundesparteiprogramm. Da haben wir die Option, dass man zusätzlich zu Hartz IV erwerbstätig sein kann, ohne dass die Sozialleistungen komplett aufgezehrt werden. Dementsprechend wird einer unserer Anträge nach der Sommerpause sein. Das heißt aber nicht, dass wir unzulängliche Anträge wie den Ihrigen annehmen.

Vielen Dank.

Beifallbei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU

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