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48. Sitzung
Mittwoch, 12. September 201819. Wahlperiode, 48. Sitzung
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Herr Kollege Dehm, es gibt Dinge, die hypothetisch sind, und da kann man Fantasie walten lassen, und es gibt Dinge, die sich leider ereignet haben, und da gibt es Fakten.

Beifallder Abg. Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

Das Letzte ist der Teil, bei dem es um den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien geht. Wir wissen aus internationalen Fact Finding Missions, dass Assad mindestens viermal Giftgas eingesetzt hat und der sogenannte „Islamische Staat“ mindestens zweimal.

Es ist bedauerlich – das sage ich hier in aller Deutlichkeit –, dass Russland diese Fact Finding Missions im Rahmen der Vereinten Nationen durch sein Veto darauf reduziert hat, nur noch den Einsatz von Giftgas, aber nicht mehr die Urheberschaft festzustellen.

Beifallbeim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD, der FDP und der LINKEN

Ich habe damit begonnen, die Bundesregierung aufzufordern, Druck auf Russland auszuüben. Ich glaube, das wäre ein wichtiger Punkt, an dem man mit diesem Druck nicht nachlassen darf. Damit, Frau Präsidentin – weil ich schon fünf Sekunden über meiner Redezeit bin –, beende ich meine Ausführungen.

Herzlichen Dank.

Beifallbeim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD
Beifallbei der CDU/CSU

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