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Einzelplan 14 · 19. Wahlperiode

Bundestagsdebatte vom 12. September 2018 · 48. Sitzung

Reden
21
Reaktionswert
Lebhaft

Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.

Reden in dieser Debatte

Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.

  1. 1. Rede · Rüdiger Lucassen · AfD

    Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Es ist erst 120 Tage her, dass wir über den Verteidigungshaushalt 2018 debattiert haben. Damals sagte die Verteidigungsministerin: „Die Bundeswehr wächst wieder“. Was hat sich in diesen 120 Tagen nun verändert, was ist neu? Nicht neu ist die Lage unserer Streitkräfte. Die Bun

  2. 2. Rede · Fritz Felgentreu · SPD

    Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Haushalt 2019 ist ein großer Schritt nach vorn für die Bundeswehr. Was wir in dem Resthaushalt für 2018 aus Zeitgründen noch nicht umsetzen konnten, holen wir jetzt nach. Der Verteidigungsetat wächst um über 10 Prozent auf 43 Milliarden Euro. Für Investitionen in die Einsat

  3. 3. Rede · Karsten Klein · FDP

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 28. Juni 2018 hat die Bundeskanzlerin von dieser Stelle aus das klare Ziel vorgegeben, die Verteidigungsausgaben der Bundesrepublik Deutschland gemessen an der Wirtschaftsleistung auf 1,5 Prozent anzuheben. Am 6. Juli 2018, also eine gute Woche später, h

  4. 4. Rede · Gesine Lötzsch · Die Linke

    Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Eingangs möchte ich uns alle an den viel zu früh verstorbenen Guido Westerwelle erinnern. Er hat sich als Außenminister für den Abzug der amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland ausgesprochen. Das war eine sinnvolle Forderung, die ich heute nur noc

  5. 5. Rede · Martin Hohmann · AfD

    Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Verteidigungshaushalt ist von den im 51. Finanzplan vorgesehenen 39,9 Milliarden Euro auf nunmehr 42,9 Milliarden Euro erhöht werden. Von den 3 Milliarden Euro mehr für die Verteidigung sind allein 638,8 Millionen Euro im Wesentlichen den Tarifabsch

  6. 6. Rede · Dennis Rohde · SPD

    Sehr geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte auf die Haushaltsdebatte 2019 und die Bundeswehr zurückkommen. Ich habe in Vorbereitung hierauf – es ist ja die dritte Debatte innerhalb kürzester Zeit zu diesem Einzelplan und zum Haushalt an sich – die Menschen in den sozialen Netzwerken, mi

  7. 7. Rede · Marie-Agnes Strack-Zimmermann · FDP

    Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was sich in Sachen Bundesregierung in den letzten Monaten abgespielt hat, ist schon bitter genug. Was sich SPD und Union jedoch gegenüber der Bundeswehr erlauben, ist ziemlich schräg. Als ich Ihnen heute zugehört habe, habe ich mich manchmal gefragt, ob S

  8. 8. Rede · Alexander S. Neu · Die Linke

    Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger dort oben! Reichskanzler Bismarck sagte einst: Es wird niemals so viel gelogen wie vor der Wahl, während des Krieges und nach der Jagd. Ich bin geneigt, zu ergänzen: und bei Haushaltsdebatten im Deutschen Bundestag. Denn,

  9. 9. Rede · Katja Keul · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Haushalt 2019 soll der Verteidigungshaushalt erstmals seit Ende des Kalten Krieges auf über 40 Milliarden Euro steigen. Und bevor diese historische Erhöhung überhaupt beschlossen ist, streiten Sie in der Koalition schon darüber, ob er in den folgend

  10. 10. Rede · Wolfgang Hellmich · SPD

    Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte verleitet mich zu drei Vorbemerkungen. Frau Strack-­Zimmermann, wenn Sie über die Schreibtische philosophieren, dann vergessen Sie, dass dieses Vergaberecht, mit dem wir gerade zu kämpfen haben, eine schwarz-gelbe Bundesregieru

  11. 11. Rede · Reinhard Brandl · CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn heutzutage über den Zustand der Bundeswehr gesprochen wird, dann wird oft gesagt: Schuld ist der Sparkurs der letzten 25 Jahre. Das stimmt. Das Problem ist nur: Wir lernen nicht in allen Bereichen daraus. Ich mache mir keine Sorgen um die Bundeswehr im Jahr 2019

  12. 12. Rede · Ursula von der Leyen · CDU/CSU

    Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir diskutieren in diesen Tagen zu Recht intensiv über Idlib. Ich möchte, da es hier um Grundsätzliches geht, wenn Sie gestatten, einige Worte vorweg, vor den Details des Haushaltes, dazu sagen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, so bitter dieser mit aller Brutalität

  13. 13. Rede · Ursula von der Leyen · CDU/CSU

    Ich möchte den Gedanken zu Ende führen, und dann können wir das gerne machen. Die Weltgemeinschaft, das sind nicht nur die anderen; die Weltgemeinschaft, das ist nicht irgendjemand da draußen; die Weltgemeinschaft sind auch nicht die Amerikaner. Die Weltgemeinschaft sind wir alle, auch wir Deutsche. Deshalb müssen wir

  14. 14. Rede · Tobias Lindner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Ministerin, Sie haben, wie ich finde, zu Recht, Ihre Ausführungen mit der schrecklichen Lage in Syrien begonnen. Deshalb lassen Sie mich hierzu im Namen meiner Fraktion ein paar Punkte anmerken. Ja, es gibt kaum ein abscheulich

  15. 15. Rede · Tobias Lindner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    Das werde ich dem Kollegen Dehm nicht verweigern. Herzlich gerne.

  16. 16. Rede · Diether Dehm · Die Linke

    Kollege Lindner, Sie haben Ihre Fantasie angesprochen und gesagt, was diese Fantasie sich vorzustellen in der Lage ist und was nicht. Ungeachtet der Tatsache, dass ich auch gegen Vergeltungsschläge war, selbst wenn sie sich als effizient im militärischen Sinne erwiesen haben: Könnten Sie sich vorstellen, dass es auf de

  17. 17. Rede · Tobias Lindner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    Herr Kollege Dehm, es gibt Dinge, die hypothetisch sind, und da kann man Fantasie walten lassen, und es gibt Dinge, die sich leider ereignet haben, und da gibt es Fakten. Das Letzte ist der Teil, bei dem es um den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien geht. Wir wissen aus internationalen Fact Finding Missions, dass Assad

  18. 18. Rede · Henning Otte · CDU/CSU

    Herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir stehen vor sicherheitspolitischen Herausforderungen. Deswegen investieren wir in die Sicherheit unseres Landes. Zur aktuellen Situation. Dass in Syrien ein Bürgerkrieg tobt, dass dort Millionen Menschen auf der Flucht sind, dass Millionen M

  19. 19. Rede · Henning Otte · CDU/CSU

    Nein. Wir haben uns im Verteidigungsausschuss schon ausgetauscht; von daher sind die Antworten gegeben. Ich möchte zweitens darauf hinweisen, dass die russische Regierung sich klar positioniert, nicht im Dialog, sondern mit militärischer Gewalt: Die Krim wurde völkerrechtswidrig besetzt. Assad wurde mit der Hilfe Russl

  20. 20. Rede · Johann David Wadephul · CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir diskutieren hier den Verteidigungshaushalt, und deswegen möchte ich vorausschicken, dass die Unionsfraktion natürlich der Auffassung ist, dass wir die Herausforderungen, die wir international sicherheitspolitisch haben, niemals allein militärisch lösen können

  21. 21. Rede · Johann David Wadephul · CDU/CSU

    Nein, ich würde gerne fortfahren. Zum Thema „Ausstattungssituation in der Bundeswehr“. Einige der Transporthubschrauber – das ist von Herrn Lucassen hier vollkommen zu Recht angesprochen worden – müssen modernisiert werden. Es gibt andere Notwendigkeiten, die unstrittig sind. Wir müssen die Digitalisierung, auch im Ber

Fraktionen

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