Verehrte Frau Kollegin Bayram, das Bundesinnenministerium nimmt zur Kenntnis, dass es im Verfassungsverbund, also zwischen dem Bundesamt für Verfassungsschutz und den 16 Landesämtern für Verfassungsschutz, derzeit einen intensiven Diskurs gibt, ob man, was den Umgang mit DITIB anbelangt, eine Veränderung der Kategorisierung vornehmen soll. Dieser Diskurs innerhalb des Verfassungsverbundes ist noch nicht abgeschlossen, aber das Bundesinnenministerium wird selbstverständlich, gerade mit der Bundesoberbehörde Bundesamt für Verfassungsschutz, diesen Diskurs sehr intensiv und konstruktiv begleiten.
Stephan Mayer
CDU/CSUParl. Staatssekretär BMI
Mittwoch, 26. September 201819. Wahlperiode, 51. SitzungBefragung der Bundesregierung
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