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52. Sitzung
Donnerstag, 27. September 201819. Wahlperiode, 52. SitzungEinsetzung einer Enquete-Kommission „Evaluation des deutschen politisch-militärisch-zivilen Engagements in Afghanistan“
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Sehr geehrter Herr Nouripour, danke, dass Sie die Frage zulassen. – Sie sagen gerade, dass die Enquete-Kommission nicht das geeignete Instrument wäre, weil sie politisch besetzt sei. Das ist nicht ganz zutreffend. Sie ist zwar politisch besetzt, aber eben auch mit Sachverständigen.

Sie fordern in Ihrem eigenen Antrag zugleich, dass das Deutsche Evaluierungsinstitut diese Evaluation vornehmen soll. Nun ist aber die alleinige Gesellschafterin dieses Instituts die Bundesrepublik Deutschland. Wie objektiv, glauben Sie, kann eine Evaluation eines absolut gescheiterten Engagements in Afghanistan sein?

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