Wenn in den Verhandlungen zum Koalitionsvertrag keine Einigung gefunden werden konnte oder nur eine Einigung gefunden worden wäre – –
Beifallbei Abgeordneten der FDP
Zurufe
Donnerstag, 11. Oktober 201819. Wahlperiode, 55. SitzungAntrag auf sofortige und uneingeschränkte Abschaffung des Solidaritätszuschlags
Ähnliche Reden
- Katja Mast16. Jan. 2020 · SPDWir sind gebunden an den Koalitionsvertrag, in dem drinsteht, –
- Paula Piechotta04. Dez. 2024 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN– und damit auch dieser Koalitionsvertrag in diesen Fragen nichtig ist?
- Steffen Kotré18. März 2026 · AfDÜber einen Koalitionsvertrag kann doch das Schicksal Deutschlands nicht entschieden werden. Da muss man doch handeln.
- Wilfried Oellers14. März 2024 · CDU/CSU– mit Ihren Ankündigungen im Koalitionsvertrag überhaupt nicht zurechtkommen und nichts erreichen.
- Alois Rainer11. Okt. 2018 · CDU/CSUWenn es nur eine Einigung gegeben hätte auf Kosten einer Steuererhöhung auf der anderen Seite, dann weiß ich nicht, ob das am Ende des Tages besser gewesen wäre. Herr Kubicki, wenn Sie mich schon so f