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57. Sitzung
Mittwoch, 17. Oktober 201819. Wahlperiode, 57. Sitzung
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Vielen Dank. – Am vergangenen Samstag, den 13. Oktober, fand in Berlin der Aufmarsch „Unheilbar“,

Lachenbei Abgeordneten der SPD, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN
Zurufder Abg. Ulli Nissen [SPD]

ich meine, der Aufmarsch „Unteilbar“ mit einigen Tausend Teilnehmern statt. Zu den Befürwortern dieser Veranstaltung gehörte Medienberichten zufolge Bundesminister Maas. Bei der Veranstaltung kam es zu massiven antisemitischen und israelfeindlichen Ausfällen.

Das ist gelogen!

Zudem wurde lautstark und öffentlich gefordert – Zitat – „Schweine“ wie Bundeskanzlerin Merkel und Bundesinnenminister Seehofer müsse man „aus dem Amt jagen“. Ich frage die Bundesregierung: Warum haben Sie nach dem skandalösen Verlauf dieser Demonstration die Geschehnisse dort nicht kommentiert, wie beispielsweise die Geschehnisse in Chemnitz?

Warum ist Herr Gedeon noch Mitglied der AfD? Der Antisemit!

Welche Maßstäbe gelten für die Bundesregierung grundsätzlich bei der Bewertung von Demonstrationen?

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