Herr Kollege, von einem potenziellen Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest hier in Deutschland gehen erhebliche Gefahren für die Schweinebestände und insbesondere auch für den Handel mit Schweinefleisch und Schweinefleischprodukten aus. Die meisten unserer Handelspartner im Ausland würden Fleisch aus Deutschland, sollte denn ein solcher Seuchenausbruch festgestellt werden, nicht mehr akzeptieren. Von daher ist mit erheblichen Verwerfungen im Rahmen des internationalen Handels zu rechnen.
Deshalb hat insbesondere das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft bereits seit 2014 im Rahmen von Informationskampagnen in erheblichem Umfang insbesondere im Verlauf der Autobahn A 2, also der Ost-West-Verbindungen, Informationen insbesondere an Fernfahrer, aber auch an Jäger herausgegeben, um besondere Vorsicht beim Verbringen von Schweinefleisch oder Schweinefleischprodukten in die Bundesrepublik Deutschland walten zu lassen. Denn wir gehen davon aus, dass bei der Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest, die in osteuropäischen Ländern schon seit geraumer Zeit vorkommt, insbesondere das Verbringen von solchen Produkten eine gravierende Rolle spielt.
Wir sind dabei, die Schweinepest-Verordnung zu überarbeiten. Es gab ein Planspiel zwischen Bund und Ländern, um eine solche Krisensituation entsprechend vorzubereiten. Morgen wird sich die Agrarministerkonferenz mit dieser Sachlage beschäftigen.