Ich bin ja gelernter Mann des Heeres, Flugabwehrsoldat.
Inzwischen bin ich Sanitäter. Ich maße mir jetzt nicht an, der Marine Vorschläge zu machen, was sie in ihrer Bedarfsliste nach vorne platzieren muss, weil es gerade irgendwo Exportprobleme gibt.
Stimmen Sie als Haushälter nicht genau über diese Frage ab?
Ich halte es nicht für ein besonders schlüssiges Beschaffungskonzept, zu sagen: Was wir nicht ausliefern können und was an unerledigten Exportaufträgen herumsteht, das geben wir dann unserer Armee. Ich glaube, dieser Ansatz ist nicht ganz rational.
Noch besser als wegwerfen!
Vielen Dank für die Frage.
Der renommierte Direktor des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel, Professor Krause, hat im Rahmen der Anhörung bekräftigt:
Der Hinweis auf das finanzielle Volumen deutscher Rüstungsexporte ist ohne die entsprechende Kontextualisierung weitgehend sinnlos. Die Behauptung, wonach Deutschland drittgrößter Waffenexporteur der Welt sei, lässt sich nach einer kritischen Sichtung der verfügbaren und belastbaren Zahlen ohnehin nicht aufrechterhalten.
Also: Die Experten haben im Rahmen dieser Anhörung am laufenden Band linke Ammenmärchen entlarvt, und sie haben eindringlich gewarnt – darauf bin ich schon eingegangen –, mit unserer restriktiven Rüstungsexportpolitik, bei der in immer noch höherem Maße Restriktionen gefordert werden, gefährden wir unsere eigene Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit.
Ich will Ihnen, Frau Alt, eines zu bedenken geben. Bei Ihrer kategorischen Aussage bezüglich der Spannungsgebiete hätte ich mir ein Wort zu den Waffenlieferungen an die Peschmerga gewünscht. Ich bin nach wie vor der Auffassung, dass das einer der am wohlsten abgewogenen und wirksamsten Möglichkeiten der militärischen Hilfe gewesen ist, die wir in den letzten Jahrzehnten gemacht haben. Sie sind erklärtermaßen mein Lieblingskoalitionspartner; das wissen Sie ja; wenn wir wieder einmal zusammen eine Mehrheit haben, dann kommen wir in diesen Fragen wieder zu einer Rationalität.
Stellt euch einmal vor, ihr wärt das!
Die Begeisterungsstürme sind schon gewaltig!
Rüstungsexporte sind ein Mittel, lokale Sicherheitsstrukturen zu stärken, aber auch eine Möglichkeit, zu verhindern, dass noch mehr Länder eigene Rüstungsindustrien aufbauen. Wir als Union halten es für essenziell, dass wir als Hochtechnologieland in der Lage sind, auf diesem Markt präsent zu sein, um unseren eigenen Soldaten, die wir in gefährliche Einsätze schicken – –
– Sie müssen sich beeilen. Ich nehme die an, ich habe nur noch 13 Sekunden.