Jetzt nicht. – Unsere Gedenkstätten arbeiten hoch engagiert, aber personell und finanziell mit zu engem Budget. 22 neue Stellen sind ein richtiger Schritt. Aber glauben Sie wirklich, dass das angesichts der erforderlichen Arbeit ausreichend ist? Glauben Sie wirklich, das reicht aus, um künftig ein jüngeres medienaffines und heterogenes Publikum zu erreichen? Ich habe meine Zweifel.
Bei der Aufarbeitung unserer kolonialen Vergangenheit stehen wir auch 100 Jahre nach Ende des Ersten Weltkriegs noch am Anfang. Noch liegen Tausende menschlicher Schädel und Gebeine aus den ehemaligen Kolonien in den Kellern deutscher Archive. Diese Gebeine, die zu rassistischer Forschung genutzt wurden, müssen endlich an die Nachfahren zurückgegeben werden.
Sich hier in aller Form zu entschuldigen, ist ein Gebot der Menschlichkeit. Ich bedanke mich ausdrücklich bei Staatsministerin Michelle Müntefering, dass sie einen ersten Schritt dazu gemacht hat.
Insgesamt muss die Provenienzforschung zu NS-Raubkunst und zu Kunst und Sakralgegenständen aus dem kolonialen Kontext personell und finanziell gestärkt werden. Wir brauchen klare Richtlinien bei der Restitution, und wir brauchen einen zentralen Erinnerungs- und Lernort zur Kolonialgeschichte. Das ist mehr als überfällig.
Meine Damen und Herren, die Stärke Deutschlands ist seine kulturelle Vielfalt. Dieser Vielfalt gilt es Raum zu geben, um mehr kulturelle Teilhabe zu ermöglichen. Ich freue mich, dass wir uns Gehör verschaffen konnten und die Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren e.V. ebenso wie die Initiative Musik endlich mehr Mittel erhalten. Wenn Kultur ihre innovative und integrative Kraft entfalten soll, dann nicht nur hier, in der Hauptstadt, sondern überall im Land als Einladung an jede und jeden.
Ich danke Ihnen.
Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 04 – das ist der Einzelplan „Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt“ – in der Ausschussfassung. Es ist namentliche Abstimmung verlangt. Deshalb bitte ich die Schriftführerinnen und Schriftführer, ihre Plätze einzunehmen. – Sind alle Urnen besetzt? – Es sind alle Urnen besetzt, und ich eröffne die Abstimmung über den Einzelplan 04.
Haben alle Kolleginnen und Kollegen ihre Stimme abgegeben? Gibt es noch jemand im Haus, der das nicht tun konnte? – Das ist nicht der Fall. Ich schließe die Abstimmung und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen. Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung wird Ihnen später bekannt gegeben. Jetzt fahren wir mit der Debatte fort. Diejenigen, die nicht an ihr teilnehmen wollen, bitte ich, den Saal zu verlassen, diejenigen, die an ihr teilnehmen wollen, bitte ich, Platz zu nehmen.1 Ergebnis Seite 7341 C