Nein. – Oder fahren Sie die Rüstungsexporte nur für zwei, drei Monate runter, bis Gras über Khashoggis Leiche gewachsen ist? Die Linke sagt grundsätzlich Nein; Menschenrechte und Rüstungsexporte vertragen sich nicht.
Meine Damen und Herren, die Präambel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte stellt zudem fest, es ist notwendig,
… Menschenrechte … zu schützen, damit der Mensch nicht gezwungen wird, als letztes Mittel zum Aufstand gegen Tyrannei und Unterdrückung zu greifen.
Nun werden Sie sagen: Emmanuel Macron ist doch kein Tyrann, und die Gelbwesten haben auch deshalb nicht das Widerstandsrecht als letztes Mittel. Aber wenn man tagtäglich mit der Angst und Panik leben muss: „Wie bezahle ich mein Essen, meinen Strom, meine Miete?“,
auch das ist eine Art der Tyrannei.
Jetzt hat Macron etwas nachgeben müssen. Aber was zeigen uns die Gelbwesten? Dass Menschenrechte eben nicht in einer Glasvitrine ausgestellt sein sollten, ab und zu hier zitiert und gelobt werden sollten, sondern dass Menschenrechte tagtäglich erkämpft werden müssen
Aber nicht mit Gewalt!
Gewaltfrei und mit Respekt!
und mit Leben ausgestattet sein müssen, auch auf der Straße und auch hier in Deutschland!
Auch auf Kuba und in Venezuela! Überall!
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.