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71. Sitzung
Donnerstag, 13. Dezember 201819. Wahlperiode, 71. Sitzung70 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
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Sehr gerne. – Der Arzt Denis Mukwege, auch ein Friedensnobelpreisträger, hat gesagt: Nur der Kampf gegen die Straflosigkeit kann die Gewaltspirale durchbrechen. – Stärken Sie also den Internationalen Strafgerichtshof sowie die Abteilung für Völkerstrafrecht der Bundesanwaltschaft!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, machen wir die Menschenrechte zum Kompass unseres Handelns! Das, finde ich, sind wir Lamija Baschar, Nadia Murad, Oleg Senzow, Amal Fathy, Ilham Tohti und unzähligen weiteren mutigen Menschen schuldig.

Herzlichen Dank.

Beifallbeim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und der LINKEN und der Abg. Gyde Jensen [FDP]
Beifallbei der SPD

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