Sehr geehrter Herr Bundesminister, ich bin Vorsitzender der deutsch-taiwanesischen Parlamentariergruppe. Wir schauen schon seit Jahren besorgt auf die zunehmenden Spannungen im Südchinesischen Meer, egal ob das nun das Aufschütten von Inseln als ortsfeste Flugzeugträger durch Rotchina oder Ähnliches ist.
Wir haben jetzt voller Sorge die Neujahrsansprache von Xi Jinping zur Kenntnis genommen. Der Staatspräsident Chinas hat in seiner Neujahrsansprache zum Ausdruck gebracht, dass die Wiedervereinigung mit Taiwan so oder so kommen wird. Deshalb ist meine Frage: Wie wird die Bundesregierung auf die Drohung des chinesischen Staatspräsidenten Xi gegenüber Taiwan in dessen Neujahrsansprache reagieren, beide Länder notfalls mit militärischen Mitteln zu vereinigen?