Zunächst einmal will ich darauf hinweisen, dass die Bundesregierung keinen Kampf gegen den Dieselmotor führt. Es gab in den letzten Monaten gerichtliche Entscheidungen, auf die die Entwicklungen kommunaler Art zurückzuführen sind. Letztlich wurden innerhalb der Automobilindustrie beim Thema Diesel eine Vielzahl von Fehlern gemacht, die mittlerweile auch strafrechtliche Relevanz bekommen haben. Insofern halte ich den Hinweis, dass die Bundesregierung einen Kampf gegen den Dieselmotor führt, für völlig fehl am Platze.
Es gibt innerhalb der Automobilindustrie in den kommenden Jahren eine Vielzahl von Umstrukturierungen, die nicht in erster Linie auf Dieselfahrverbote zurückzuführen sind. Ich glaube, das Thema Elektromobilität wird sicherlich viel verändern und Auswirkungen bis in die Automobilzulieferindustrie haben. Ich sehe aber nicht, dass hierbei Strukturhilfen erforderlich sind; denn es handelt sich um Wirtschaftsprozesse und strukturelle Veränderungen, die es in der Vergangenheit auch in anderen Wirtschaftszweigen gegeben hat.
Ich gehe davon aus, dass die deutsche Automobilindustrie und die Automobilzulieferindustrie in der Lage sind, sich darauf vernünftig einzustellen und dafür zu sorgen, dass so viele neue Arbeitsplätze wie möglich entstehen, die auch den Wegfall anderer Arbeitsplätze kompensieren können.