Zum Inhalt springen
74. Sitzung
Donnerstag, 17. Januar 201919. Wahlperiode, 74. SitzungNetzwerkdurchsetzungsgesetz weiterentwickeln – Nutzerrechte stärken, Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken sicherstellen
4 VermerkeReaktionswert: niedrig56 Wörter Im Protokoll lesen

Es ist wirklich nur ein Satz. – Wir haben keine leichten Meldewege, keine vergleichbaren Transparenzberichte, keine Clearingstelle und keinen ordentlichen, einfachen Rechtsweg.

Das ist überhaupt kein Lösungsansatz!

Genau an dieser Stelle kann ich Ihnen sagen: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz muss die Geburtsfehler loswerden. Das ist die Basis für eine Grundsatzdebatte. Aber lassen Sie es uns jetzt tun!

Beifallbei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD

Die nächste Rednerin: Joana Cotar, AfD-Fraktion.

Beifallbei der AfD

Ähnliche Reden