Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie haben jetzt fast ein Jahr gebraucht, um uns einen Entwurf vorzulegen. Die strukturelle Reform bleibt aus; Sie drehen an altbekannten Schrauben. Wir können heute leider lediglich – da wir nur ihn kennen – über den Referentenentwurf sprechen. Der ist insbesondere bei Betroffenenverbänden und seitens der Studierenden auf deutliche Kritik gestoßen. Die Verbände machen sehr deutlich, dass diese Schritte nicht ausreichen, um das Problem zu lösen. Deshalb lautet meine Frage: Was sind die größten Veränderungen gegenüber dem Referentenentwurf von vor ein paar Wochen, die Sie inzwischen im Kabinettsbeschluss berücksichtigt haben?
Mittwoch, 30. Januar 201919. Wahlperiode, 76. SitzungBefragung der Bundesregierung
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- Grigorios Aggelidis10. Dez. 2020 · FDPVielen Dank, Frau Ministerin. Vielen Dank, Herr Präsident, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Bei zwei Punkten möchte ich doch nachhaken. Sie haben die Verdreifachung der Inanspruchnahme erwähnt.
- Christoph Meyer28. Nov. 2019 · FDPHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Zunächst einmal auch von mir einen herzlichen Dank an meine Mitberichterstatter und einen ganz besonderen Dank an dich, Alois Rainer. Ich glaube, wir alle werde
- Sascha van Beek07. Mai 2026 · CDU/CSUSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Vielen Dank erst einmal an die Grünenfraktion für diesen Antrag, aber nicht, weil er neue Erkenntnisse lie
- Götz Frömming22. Apr. 2020 · AfDHerr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin etwas verwundert und frage mich, ob gerade die Ministerin zu uns gesprochen hat oder vielleicht doch die Abgeordnete, die ja auch einer Fr