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79. Sitzung

Heiko Maas

SPDBundesminister AA
Mittwoch, 13. Februar 201919. Wahlperiode, 79. SitzungBefragung der Bundesregierung
Reaktionswert: ruhig122 Wörter Im Protokoll lesen

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Ich will zunächst etwas zur Zuleitung des Berichts sagen, die Sie angesprochen haben. Das Kabinett hat heute Morgen diesen Bericht, der fachlich in der letzten Woche fertiggestellt wurde, beschlossen. Da es sich um einen Beschluss der Bundesregierung handelt, ist es uns gar nicht möglich, diesen Bericht dem Bundestag früher zur Verfügung zu stellen. Nachdem er beschlossen worden ist, ist er allerdings dem Bundestag direkt zugeleitet worden.

Wir befinden uns mit den zivilen Organisationen im Dialog. Vor kurzem gab es innerhalb des Auswärtigen Amtes dazu eine breit angelegte Besprechung. Wir werden uns mit dem, was an Kritik geäußert wird, was an Ergänzungen und Vorschlägen gemacht wird, auch in Zukunft intensiv auseinandersetzen und versuchen, dies auch in diesen Bericht aufzunehmen.

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