Vielen Dank, lieber Kollege Wagener, für die Nachfrage. – Ich habe gesagt, dass Sie den Bericht des Wehrbeauftragten für skandalisierende Oppositionspolitik missbrauchen. Und ja, wir haben beim Projekt Digitalisierung Landbasierte Operationen Verzögerungen zu verzeichnen, die aber nicht an fehlendem Nachdruck aus dem Ministerium liegen.
Quatsch!
Ich glaube, in den letzten Tagen haben wir auch im Ausschuss vonseiten des Ministeriums noch mal deutlich dargestellt bekommen, wie Berichte vielleicht an die Presse durchgestochen wurden – nicht von Ihnen; das möchte ich gar nicht sagen – und auch nicht im Sinne des Projekts gehandelt wurde.
Sie haben doch auch aus den Beratungen in den letzten Tagen und Wochen vernommen, dass man im Ministerium wirklich einen klaren Plan hat,
wie wir unsere Truppe bestmöglich ausstatten können, und dass wir alle gemeinsam daran arbeiten.
Schön, dass Sie mich nicht als selbstbewussten Abgeordneten empfinden. Ich glaube, die Zusammenarbeit war in der letzten Zeit immer sehr gut. Und auch an diesem Projekt arbeiten wir als Regierungskoalition sehr konzentriert mit.
Diese Aufgabe, die richtigen Schlüsse für unsere Arbeit im Parlament zu ziehen, kann uns niemand abnehmen. Das können nicht diejenigen tun, die eine Eingabe an den Wehrbeauftragten schreiben; das können auch nicht der Wehrbeauftragte und sein Team tun. Die Verantwortung für die Aufgabe, tatsächlich dafür zu sorgen, dass dieser Bericht ernst genommen wird, tragen wir alle hier im Parlament. Hier ist der Ort, um politische Entscheidungen zu treffen und Verantwortung für die Sicherheit unseres Landes zu übernehmen. Hier ist der Ort, um gemeinsam Verantwortung für die Menschen zu übernehmen, die unsere Sicherheit und Freiheit jeden Tag garantieren. Hier ist der Ort, um Verantwortung für die Bundeswehr und für unsere Soldatinnen und Soldaten zu übernehmen. Werden wir dieser Verantwortung gemeinsam gerecht!
Jetzt kommt die Stimme der Wahrheit!