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79. Sitzung

Heiko Maas

SPDBundesminister AA
Mittwoch, 13. Februar 201919. Wahlperiode, 79. SitzungBefragung der Bundesregierung
Reaktionswert: ruhig118 Wörter Im Protokoll lesen

Herr Abgeordneter, nicht nur ich, sondern die Bundeskanzlerin höchstpersönlich hat hier am Rednerpult des Deutschen Bundestages diese Verurteilung bereits ausgesprochen. Darüber hinaus kann ich Ihnen versichern, dass wir in den Gesprächen mit den türkischen Verantwortlichen auch mit Blick auf die jetzige Situation in Syrien immer wieder darauf hinweisen, dass wir von ihnen erwarten, dass es zu keinen großflächigen militärischen Operationen kommen wird, die nach unserer Einschätzung sicherlich auch unter völkerrechtlichen Gesichtspunkten nicht mehr zu rechtfertigen wären.

Das, was in Afrin geschieht, ist von der Bundesregierung verurteilt worden. Das, was zurzeit im Norden des Iraks geschieht, ist Thema von Gesprächen mit den türkischen Verantwortlichen, auch mit der klaren Botschaft, dass wir eine weitere Intervention dort für nicht akzeptabel halten.

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