Mal schauen, wie lange sie das noch durchhält.
Nach dem NetzDG ist das ein weiterer Tritt in die Magengrube der freien Meinungsäußerung, und es wird Zeit, dass sich die Bundesregierung hier und auch weltweit klar für Freiheit im Netz engagiert.
Vielen Dank.
Präsidium Vizepräsident Wolfgang Kubicki: Vielen Dank, Frau Kollegin Jensen. – Als Nächste spricht für die Fraktion Die Linke die Kollegin Nastic.
Quelle: OpenPlenum, https://openplenum.org/reden/ID198004100_02, abgerufen am 29. September 2026. Amtliches Protokoll: https://dserver.bundestag.de/btp/19/19080.xml
Quellen und Einordnung
OpenPlenum liest die amtlichen Protokolle automatisch ein. Dabei kann eine Rede der falschen Person oder ein Zwischenruf der falschen Fraktion zugeordnet werden. Im Zweifel gilt das amtliche Protokoll. Datenstand: 14. Februar 2019.