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80. Sitzung
Donnerstag, 14. Februar 201919. Wahlperiode, 80. SitzungSicherheitspolitische Debatten regelmäßig im Parlament führen – Für eine jährliche Debatte zur sicherheitspolitischen Lage der Bundesrepublik Deutschland im Deutschen Bundestag mit Regierungserklärung des Bundeskanzlers
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Liebe Kollegen, in den Beiträgen war allesamt eines gleich: dass Sie meinten, dass die jeweiligen Debatten über die Mandatsverlängerung die grundsätzliche sicherheitspolitische Debatte, die wir für erforderlich halten, ersetzen.

Das hat niemand so gesagt!

Das ist verkehrt. Das ist so verkehrt, dass das sogar SPD-Politiker durchaus anders gesehen haben.

Herr Kollege Hitschler, um Sie persönlich zu erwähnen: Mag sein, dass Sie Ihren Genossen nicht in den Rücken fallen wollten. Aber Sie wissen natürlich sehr wohl, dass Sie bereits im Juni 2014 einen Antrag auf eine grundsätzliche Debatte gestellt haben

Die SPD kennt wenigstens ihr Wahlprogramm im Gegensatz zur AfD!

und auch die Bundeskanzlerin zu einer Erklärung auffordern wollten und sich Ende 2016 darüber beklagt haben, dass eine Antwort nie gekommen ist.

Lassen Sie sich doch mehr Redezeit geben!

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