Niemand stellt die Zahlen aus dem BAföG-Bericht in Abrede; gar keine Frage. Genau deswegen nehmen wir dieses Geld auch in die Hand. Mein Punkt ist folgender: Wenn im Bundeshaushalt 1,2 Milliarden Euro für das BAföG zusätzlich vorgesehen sind, die Freibeträge in drei Schritten um 16 Prozent angehoben werden, kann man doch nicht ernsthaft behaupten, dass das nichts ist, dass das kein Fortschritt beim BAföG ist. Im Gegenteil: Das ist ein großer Fortschritt, den wir erreichen wollen
und für den wir viel Geld in die Hand nehmen. Ich bin der Meinung, dass man das betonen darf.
Was Ihre Frage nach der Zahl der zusätzlich Geförderten angeht: Natürlich ist das der Maßstab, an dem wir uns messen lassen werden. Wir wollen, dass nach dieser Novelle nachweislich mehr Menschen BAföG erhalten – das ist genau das, was wir im Gesetzgebungsverfahren in den Vordergrund stellen werden –, dass die Kurve der Zahl der Geförderten nicht weiter nach unten, sondern nach oben geht. Daran werden wir uns messen lassen.
Diese Novelle ist eine der größten Novellen der letzten Jahre. Wir wollen viel mehr Geld für viel mehr Menschen ausgeben. Wir wollen die Menschen ermuntern, ihren Antrag zu stellen. Die Trendwende – das habe ich gerade gesagt – ist das zentrale Versprechen der Koalition und mit dieser Novelle verbunden. Daran werden wir arbeiten, und das werden wir dann auch in der zweiten Lesung nachweisen.
Herzlichen Dank.