Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Meine Fraktion hat die große Sorge, dass ich die Redezeit überschreite.
Deshalb fasse ich es hier in einigen Eckpunkten zusammen.
Erstens. Die Städtebauförderung ist eine tolle Sache. Wir begehen morgen zum fünften Mal den Tag der Städtebauförderung. Sie ist eine tolle Sache, weil sie eine wirksame Hilfe für die Kommunen im ländlichen Raum ist und damit auch ein Stück Politik für den ländlichen Raum darstellt. Es ist nicht so, wie viele glauben, dass es ein Förderprogramm für die Großstädte ist. Es ist ein Förderprogramm für die Gemeinden, für die mittleren Städte, für die kleineren Städte, also eine wirksame Hilfe für den ländlichen Raum.
Zweitens. Städtebauförderung schafft Heimat. Da werden die Marktplätze saniert, denkmalgeschützte Häuser saniert und vieles andere mehr. Diese Förderung trägt demzufolge dazu bei, dass sich die Menschen dort, wo sie zu Hause sind, wohl und geborgen fühlen. Sie ist also auch ein Beitrag zur Heimatpolitik.
Der dritte Punkt ist die große wirtschaftliche Effizienz dieses Programms, nämlich: Jeder Euro, den wir im Rahmen der Städtebauförderung einsetzen, löst 7 Euro an zusätzlichen Investitionen aus. Das ist also eine starke Effizienz. Wir fördern insgesamt 2 900 Gesamtmaßnahmen und wenden derzeit 790 Millionen Euro als Bund dafür auf.
Ich möchte zum Schluss dafür werben, dass das Parlament sich nachhaltig dafür einsetzt, dass wir die Mittel auch in den nächsten Jahren für die Städtebauförderung wegen ihres investiven Charakters und wegen ihrer vielfältigen positiven Wirkung im Haushalt verstetigen.
Ich danke.
– Herr Seehofer hat für die Bundesregierung gesprochen.
– Ach, Sie wollen ihn doch bei sich eingemeinden? Schauen wir mal.
Das war jetzt aber kein Aufruf zur Überziehung der Redezeiten, liebe Kolleginnen und Kollegen; aber wir waren alle bisschen überrascht, dass es so schnell vorbei war.
Nächster Redner für die AfD-Fraktion: Marc Bernhard.