Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es heute schon gehört: Die Digitalisierung, der demografische Wandel, der ökologische Wandel, der Bedarf an Fach- und Arbeitskräften – all das wirkt sich auf unseren Arbeitsmarkt aus, und dieser unterliegt einem stetigen Wandel. Als SPD-Fraktion ist es uns wichtig, dass wir diesen Wandel aktiv mitgestalten, und zwar gemeinsam mit den Unternehmen und den Beschäftigten.
Das Gesetz zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung lässt sich einreihen in eine ganze Reihe von Gesetzen, die wir in den letzten Jahren auf den Weg gebracht haben und durch die sich ein roter Faden zieht. Wir schaffen Chancen für die Beschäftigten von heute auf dem Arbeitsmarkt von morgen, und das mithilfe der Aus- und Weiterbildung. Mit dem Qualifizierungschancengesetz und dem Arbeit-von-morgen-Gesetz haben wir eine wichtige Grundlage dafür gelegt. Jetzt legen wir mit dem Aus- und Weiterbildungsfördergesetz nach.
Wir vereinfachen das System der Weiterbildungsförderung, damit diese Instrumente noch mehr in Anspruch genommen werden. Wir schaffen Planungssicherheit durch feste Förderhöhen und weiten die Fördermöglichkeiten auf noch mehr Betriebe aus. Gleichzeitig führen wir mit dem Qualifizierungsgeld ein neues Instrument ein, das sich gezielt an Betriebe und ihre Beschäftigten, die besonders vom Strukturwandel betroffen sind, richtet. Das ist richtig; denn qualifizierte Fachkräfte sind entscheidend für unsere Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit. Weiterbildung von Beschäftigten ist ein wesentliches Instrument zur Fachkräftesicherung. Es ist aber auch unsere Aufgabe als Politik, zu erkennen, dass mit technologischer Innovation sozialer Fortschritt einhergeht und dass Menschen bei all den Veränderungen nicht alleine gelassen werden.
Wie das gelingen kann, zeigt uns das Beispiel ZF Friedrichshafen mit der dazugehörigen E-Cademy. Ein Unternehmen, das ursprünglich mit der Herstellung von Zahnrädern und Getrieben für Luftfahrzeuge startete, bildet heute seine Beschäftigten in der E-Cademy mit dem Fokus auf Elektromobilität weiter. Vom Antrieb für Zeppeline hin zu Elektroantrieben mithilfe gezielter Weiterbildungsmaßnahmen, so kann Transformation gelingen.
Es werden sich aber auch die Geschäftsmodelle vieler weiterer Betriebe und Branchen in kleinen, mittleren und großen Unternehmen verändern. In meinem Wahlkreis, der hessischen Wetterau, sind gleich drei große Automobilzulieferer mit mehreren Hunderttausend Beschäftigten angesiedelt. Sie brauchen unsere Unterstützung.
Mit dem Aus- und Weiterbildungsfördergesetz schaffen wir Perspektiven für Beschäftigte. Ich freue mich auf konstruktive Beratungen und auf viele weitere Vorschläge im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens. Lassen Sie uns aus dem guten Gesetzentwurf ein sehr gutes Gesetz machen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.