Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger auf den Zuschauerrängen! Kommen wir mal wieder zur Sacharbeit zurück!
Ich möchte Ihnen gerne eine Frage stellen: Was ist der größte Motor für Veränderungen in Ihrer aller Leben? Ich würde sagen, das ist das Lernen. Wir lernen von unseren Eltern, wir lernen in der Schule, im Beruf, in unseren zwischenmenschlichen Beziehungen, und wir lernen auf den Arbeitsplätzen, auch hier im Plenum. Liebe Kollegen und Kolleginnen von der AfD, ich hoffe, Sie auch.
Weil das Leben nie stillsteht, weil es immer Veränderungen gibt, lernen wir nie aus, wie alt wir auch sein mögen. Manchmal strengt uns das Lernen an, und manchmal erreichen wir unsere Lernziele nicht. Sehr oft aber macht Lernen auch Spaß, weil wir merken, dass wir daran wachsen. Und: Ob gewollt oder nicht, wir kommen nicht darum herum. Unser Leben ist ständig in Veränderung, von der Geburt bis zum hohen Alter, oft auch ohne unser aktives Zutun. Mit der Digitalisierung erleben wir ein Zeitalter großer Veränderungen. In unserer Arbeitswelt sind die Veränderungen so groß, dass wir die unzähligen Lernprozesse bündeln müssen, um hierauf eine Antwort zu geben.
Der vorliegende Gesetzentwurf, das Qualifizierungschancengesetz, ist ein erster wichtiger Teil dieser Antwort. Es ist eine Antwort auf die Herausforderungen der Digitalisierung, weil es Möglichkeiten bietet und Anreize schafft, dass wir weiter lernen, Frau Zimmermann, und zwar selbstverantwortlich. Privat, wenn wir mit dem Smartphone videotelefonieren oder online die ersten Weihnachtsgeschenke kaufen, da nehmen wir die Digitalisierung gerne und wie selbstverständlich hin. Wenn unser Arbeitsfeld sich plötzlich verändert, dann kann Digitalisierung ganz anders wirken. Dann herrscht bei vielen von uns Sorge, die Sorge, dass Prozesse automatisiert werden oder wir die Aufgaben nicht meistern können. Dabei gehen wir nicht von weniger Arbeit aus. Nein, ein Blick in die Geschichte zeigt uns, dass neue Technologien immer auch neue Tätigkeiten mit sich bringen, die den Verlust der alten aufwiegen.
Was sich aber damals wie heute ändert, das sind die benötigten Qualifikationen. Ein aktuelles Beispiel: der Elektroantrieb. Während ich hier rede, wird in Sachsen eine Autofabrik umgebaut: vom Antrieb mit Verbrennungsmotoren zu Elektroantrieb. Die Beschäftigung aber soll stabil bleiben. 7 700 Arbeiter werden umgeschult. Mehr als 1 000 machen einen Hochvoltführerschein, um die neue Fertigung sicher betreiben zu können. Sie lernen.
Der vorliegende Gesetzentwurf setzt an diesen Überlegungen an. Er unterstützt das Lernen. Arbeitnehmern, die berufliche Tätigkeiten ausüben, die durch Technologien ersetzt werden können oder in sonstiger Weise vom Strukturwandel betroffen sind, wird eine Anpassung und Fortentwicklung ihrer beruflichen Kompetenzen ermöglicht. Gleiches gilt für Arbeitnehmer, die einen Engpassberuf anstreben. Dabei geht es nicht um betriebliche Weiterbildungen; das ist Aufgabe der Unternehmen, hier können und wollen wir nicht eingreifen. Gefördert werden Maßnahmen, die darüber hinausgehen und mit mindestens 160 Stunden auch einen deutlich höheren Umfang haben. Die Förderung ist dabei so gestaffelt, dass Beschäftigte in Kleinstbetrieben und KMUs besonders profitieren. Sie erhalten je nach Betriebsgröße bis zu 100 Prozent Förderung der Weiterbildungskosten und einen bis zu 75 Prozent hohen Zuschuss zum Entgelt. Zeitraum und Ort für die Weiterbildung sind flexibilisiert, damit auch bei vollen Auftragsbüchern und wenig Personal eine Maßnahme leichter ermöglicht werden kann.
Wir gehen hiermit einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung. Der nächste Schritt ist natürlich die Nationale Weiterbildungsstrategie mit dem Ziel, eine neue Weiterbildungskultur in Deutschland zu etablieren. Die Beschäftigten möchte ich auffordern: Bewahren Sie sich Ihre Neugier, erinnern Sie sich an die spannenden Seiten des Lernens, sehen Sie das Positive in Weiterbildung, und nehmen Sie aktiv am Veränderungsprozess Ihrer Arbeitswelt teil. Wenn wir Lernen als Chance begreifen, gestalten wir unsere Arbeitswelt in der Zukunft, eine Arbeitswelt, in der auch im Zeitalter der Digitalisierung Chancen für jede Arbeitnehmerin und jeden Arbeitnehmer bestehen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, in diesem Sinne bitte ich Sie um Zustimmung zu diesem Gesetzesvorhaben.
Vielen Dank.